Daniel Born

Für die FDP/DVP-Fraktion erhält Frau Abg. Alena Fink-Trauschel das Wort.

Das Wort erhält für die Landesregierung Herr Staatsminister Dr. Stegmann. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Herr Landtagspräsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vielleicht zunächst von mir vorab einen Entschuldigung: Entschuldigung, dass ich der Debatte leider nicht von Anbeginn folgen konnte. Der Grund ist ganz …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Bernd Gögel.

Für die SPD-Fraktion spricht Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Einen Moment, Frau Kollegin. – Ich darf um ein wenig mehr Ruhe bitten. Vielen Dank. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ja!)

Für die CDU-Fraktion spricht Frau Abg. Sabine Hartmann-Müller.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Catherine Kern.

Herr Abg. Scheerer, Sie haben das Wort.

Sobald wir bei null wären, würde ich mich auch melden. (Heiterkeit – Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: So als Empfehlung: Man sollte sie mal ausrufen!) Fahren Sie jetzt bitte einfach mit Ihrer Rede fort.

Die Regierung ist noch durch die Justizministerin vertreten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich lasse jetzt keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Thema zu. Herr Abg. Baron hatte das Recht dazu, eine persönliche Erklärung nach § 82b der Geschäftsordnung abzugeben. (Abg. Anton Baron AfD: Genau!) Was gesagt wurde und wie es gesagt wurde, kann im Protokoll nachgelesen werden. (Abg. Anton Baron AfD: …

Wortmeldungen für die zweite Runde liegen mir nicht vor. Dann erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron für eine persönliche Erklärung nach § 82b unserer Geschäftsordnung.

Es folgt Herr Abg. Dennis Klecker für die AfD-Fraktion. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist die erste Rede unseres neuen Kollegen hier im Haus. Sie alle kennen die Gepflogenheiten, die wir hier miteinander vereinbart haben. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Es folgt Herr Abg. Nico Weinmann für die FDP/DVP-Fraktion.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Weber.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Guido Wolf.

Frau Abgeordnete, Sie müssen jetzt zum Schluss kommen.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Catherine Kern.

Das Wort erhält für die AfD-Fraktion Herr Abg. Miguel Klauß. (Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Eine schöne Kra- watte hat er! – Gegenruf des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP: Gibt es die in einem AfD-Fanshop?)

Für die FDP/DVP-Fraktion erhält das Wort Herr Abg. Nico Weinmann.