Daniel Born

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich lasse jetzt keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Thema zu. Herr Abg. Baron hatte das Recht dazu, eine persönliche Erklärung nach § 82b der Geschäftsordnung abzugeben. (Abg. Anton Baron AfD: Genau!) Was gesagt wurde und wie es gesagt wurde, kann im Protokoll nachgelesen werden. (Abg. Anton Baron AfD: Genau!) Dann ist es auch jedem, der das nachliest, anheimgestellt, zu bewerten, wer hier wie etwas falsch gesagt hat oder missverstanden hat oder missverstehen wollte. Meine Damen und Herren, ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/5360 zur weiteren Beratung an den Ständigen Ausschuss zu überweisen. – Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 5 unserer Tagesordnung ist erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums – Von The Länd nach Thailand? Die Ostasien-Strategie der Landesregierung – Drucksache 17/2409 (Geänderte Fassung) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. (Stellv. Präsident Daniel Born) Das Wort zur Begründung durch die antragstellende FDP/ DVP-Fraktion erhält Herr Abg. Hans Dieter Scheerer.