Daniel Born

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert aus der FDP/DVP-Fraktion?

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Rupp aus der AfD-Fraktion?

Ich darf um etwas Ruhe bitten.

Das Wort erhält für die Landesregierung Herr Staatssekretär Lorek.

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Ruben Rupp.

Ich darf um etwas Ruhe bitten.

Für die SPD-Fraktion folgt Herr Abg. Sascha Binder.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Andreas Deuschle.

Herr Abgeordneter, lassen Sie noch eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Herr Fraktionsvorsitzender, das ist auch nicht die Art und Weise, wie wir das hier klären. Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Daniel Lede Abal für die Fraktion GRÜNE.

Der Herr Abgeordnete ist im Moment nicht da. (Heiterkeit – Abg. Andreas Stoch SPD: Das sind so- genannte Debattensprenger!)

Herr Fraktionsvorsitzender, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Wald von der CDU-Fraktion?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen sehe ich im Moment nicht. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Antrag der Fraktion der FDP/DVP – Einwanderung in die Sozialsysteme bekämpfen – Bundesratsinitiativen jetzt! – Drucksache 17/5492 Liebe …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2429. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Tagesordnungspunkt 7 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf: …

Das Wort erhält Herr Staatssekretär Braun für die Landesregierung.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Stephen Brauer.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Andreas Sturm.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Erwin Köhler.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2409 in geänderter Fassung. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Dann erfolgt das so. Tagesordnungspunkt 6 ist damit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf: Antrag …