Daniel Born

Meine Damen und Herren, ich erwähne das jetzt einmal, damit es auch im Protokoll steht: Das waren 31 Sekunden. (Beifall bei den Grünen, der CDU und der FDP/DVP – Heiterkeit) Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/5500 zur …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Hauk das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Immer muss die AfD kom- men, damit etwas passiert!) Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Koalitionsredner Reinhold Pix und Sarah Schweizer haben zum …

Es folgt Herr Abg. Klaus Hoher für die FDP/DVP-Fraktion.

Es folgt Herr Abg. Hans-Peter Storz für die SPD-Fraktion.

Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Sarah Schweizer.

Es folgt Herr Abg. Reinhold Pix für die Grünen. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt bin ich auf die Begrün- dung gespannt!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere Beratungen fort. Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung unter Tagesordnungspunkt 6 zu dem Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/5744-1, bekannt. An der Abstimmung haben sich 137 Abgeordnete beteiligt. Mit Ja haben 33 Abgeordnete gestimmt, mit Nein haben 104 …

Ist jemand im Saal, der noch nicht abgestimmt hat? – Das sehe ich nicht. Dann schließe ich hiermit die Abstimmung und bitte die Schriftführerin und den Schriftführer, die Auszählungsmaschine anzuwerfen und das Abstimmungsergebnis festzustellen. Wir unterbrechen die Sitzung, bis wir dann zur Abstimmung über den Gesetzentwurf kommen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wollte im Rahmen einer medienpolitischen Debatte schon immer einmal den Satz sagen dürfen: „Ich bitte, die Tonprobleme am Anfang zu entschuldigen.“ (Vereinzelt Heiterkeit) Das kann ich heute. Aber vielen Dank an die Technik, dass alles sehr rasch wieder wunderbar verständlich war. (Beifall bei …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Hoogvliet das Wort.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abg. Rüdiger Klos das Wort.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann.

Es folgt Herr Abg. Jonas Weber für die SPD-Fraktion.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Guido Wolf.

Ich bin so viel kleiner als Frau Neumann-Martin. (Zuruf) Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Hier in dieser Stadt, in der wir tagen, müssen 16 % der Mieterinnen und Mieter mehr als 40 % ihres Einkommens für die Miete aufwenden. Hier in diesem Land, in Baden-Württemberg, liegen 15 der 30 teuersten Städte …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Schluss: riode – 76. Sitzung – Mittwoch, 25. Oktober 2023 Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2502. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 5 der …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Olschowski das Wort. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja mein Schicksal, dass ich immer danach komme; das macht es manchmal nicht so einfach. Ich will nur darauf hinweisen, dass die …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dennis Birnstock.