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Daniel Born

08.11.2023 Sitzungen 17/77

Meine Damen und Herren, ich erwähne das jetzt einmal, damit es auch im Protokoll steht: Das waren 31 Sekunden. (Beifall bei den Grünen, der CDU und der FDP/DVP – Heiterkeit) Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/5500 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu überweisen. – Sie sind damit einverstanden. Damit ist es so beschlossen. Punkt 7 der Tagesordnung ist erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf: Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen – Sanierungs- und Neubaubedarf im Gebäudebestand des Landes – Drucksache 17/2372 (Geänderte Fassung) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Das Wort zur Begründung erteile ich für die antragstellende CDU-Fraktion Herrn Kollegen Dr. Albrecht Schütte. (Abg. Anton Baron AfD: Genauso schnell!)

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