Daniel Born

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2571. Bei dem Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 17/2571, handelt es sich um einen Beschlussantrag, der ein Ersuchen an die Landesregierung enthält. Mit dem Änderungsantrag Drucksache 17/6016 fordert die SPD-Fraktion die mittlerweile notwendige Bezugnahme auf den Haushaltsplanentwurf 2025/2026. Ich lasse über diesen Änderungsantrag abstimmen. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt. Die Abstimmung über den ursprünglichen Antrag hat sich erledigt, und Punkt 6 unserer Tagesordnung ist damit ebenfalls erledigt. Ich rufe Punkt 7 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Werbekampagnen und -maßnahmen des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Drucksache 17/5246 (Geänderte Fassung) Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: fünf Minuten für die Begründung und fünf Minuten je Fraktion für die Aussprache. Das Wort zur Begründung erteile ich für die antragstellende FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Dr. Timm Kern.