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Daniel Born

28.02.2024 Sitzungen 17/88

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Große Anfrage besprochen. Punkt 2 der Tagesordnung ist beendet. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen – Aufruf zu tödlicher Gewalt gegen die AfD-Mitglieder, Wähler und Mandatsträger – Drucksache 17/2753 Das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Das Wort zur Begründung erteile ich für die antragstellende AfD-Fraktion Herrn Abg. Emil Sänze.

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