Daniel Born

Herr Abg. Dr. Schütte.

Nein, wir halten hier nicht Zeiten an, aber wir berücksichtigen das schon. (Vereinzelt Heiterkeit)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schütte aus der CDU-Fraktion?

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Andreas Kenner.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Norbert Knopf.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Behrens von der Fraktion GRÜNE?

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen daher zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/5034. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Aktuelle Debatte – …

Vielen Dank, Herr Minister. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen einen schönen guten Tag! Wir sind nun in der zweiten Runde zu Punkt 2 der Tagesordnung. Herr Abg. Klos von der AfD-Fraktion hat sich nochmals zu Wort gemeldet.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer für die AfD-Fraktion? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. – Ich komme zu meinem wichtigsten und letzten Punkt im Rahmen unserer Zukunftsstrategie. Mir ist außerordentlich wichtig, dass wir die Sicherheit des Radfahrens verbessern. (Beifall bei Abgeordneten …

Jetzt sehe ich aber wirklich keine Wortmeldungen mehr. Dann ist die Große Anfrage besprochen und Punkt 9 der Tagesordnung erledigt. Damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt, liebe Kolleginnen und Kollegen. Die nächste Sitzung findet morgen, am 7. März 2024, um 9:30 Uhr statt. Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung. …

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Ich sehe im Moment keine weiteren Wortmeldungen. – Doch, eine Wortmeldung. Frau Abg. Steinhülb-Joos von der SPD-Fraktion.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute schwerpunktmäßig über die berufliche Weiterbildung, die für …

Herr Abg. Rupp, ich weise Sie kurz auf den Titel der Anfrage hin: Berufliche Weiterbildung in Baden-Württemberg. (Abg. Anton Baron AfD: Er braucht keine Belehrung! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Er hat die falsche Rede erwischt!) Ich bitte Sie, zum Thema zurückzukommen. (Unruhe)

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Ruben Rupp.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Alena Fink-Trauschel.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Manuel Hailfinger. (Vereinzelt Beifall – Abg. Anton Baron AfD: Mit Fliege!)

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Martina Häusler.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales, Drucksache 17/6128. Der Europaausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/6104, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 8 der Tagesordnung …

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich darf Herrn Staatssekretär Hassler das Wort erteilen.