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Daniel Born

06.03.2024 Sitzungen 17/89

Gut. – Also, Herr Abg. Reith, bitte zuhören. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: ... und deswegen würde ich mich freuen, damit er das vielleicht auch verinnerlicht, (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Herr Kollege Mack hat mich abgelenkt!) was hier passiert. Invest BW: Wir geben viel Geld für Zukunftsfelder, für künstliche Intelligenz. Den IPAI in Heilbronn möchte ich hier in besonderer Weise herausgreifen; dies hat das Wirtschaftsministerium ja auf den Weg gebracht. Dann nenne ich die Quantentechnologie, Life Sciences, Luft- und Raumfahrt, aber auch nachhaltige Mobilität. Wir vernetzen die Wirtschaft, wir arbeiten in der Entlastungsallianz daran, die Wirtschaft und die Kommunen zu entlasten, Bürokratie abzubauen und Regulierungen in den Blick zu nehmen, auch durch den Normenkontrollrat. Ich glaube daher, der Weg nach vorn kann nur der sein: Wir brauchen freie Fahrt für Investitionen und Innovationen. Das muss der Leitgedanke sein – auf Landesebene, auf Bundesebene und in Europa. Dann kommen wir aus dieser schwierigen Situation auch wieder heraus. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)

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