Daniel Born

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer für die AfD-Fraktion? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. – Ich komme zu meinem wichtigsten und letzten Punkt im Rahmen unserer Zukunftsstrategie. Mir ist außerordentlich wichtig, dass wir die Sicherheit des Radfahrens verbessern. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) Ich möchte nicht, dass weiterhin Kinder, Jugendliche oder ältere Radfahrerinnen oder Radfahrer zu Schaden kommen. Das können wir erreichen, indem wir eine andere Sicherheitskultur schaffen. Das hängt mit dem Radnetz selbst zusammen. Das muss sicher sein; die Radwege müssen möglichst separat und sicher sein. Das hängt aber auch mit der Grundgeschwindigkeit in unseren Städten zusammen; (Abg. Anton Baron AfD: Das ist doch Quatsch bei den Überholern! Die 30er-Zonen sind eine Katastro- phe für Radfahrer!) da ist es wichtig, dass man eine niedrigere Grundgeschwindigkeit hat. Das hängt aber auch damit zusammen, ob sich Autofahrerinnen und Autofahrer an die Regeln halten, z. B. an den Abstand. Das heißt aber auch, dass sich Radfahrerinnen und Radfahrer an die Regeln halten müssen. Auch das gilt. eriode – 90. Sitzung – Donnerstag, 7. März 2024 Zur Verkehrssicherheit gehören Rücksicht auf Fußgängerinnen und Fußgänger, das Einhalten von Regeln, eine ordentliche Beleuchtung, und – an Hermino Katzenstein und alle anderen, die keinen Helm tragen – dazu gehört auch das Tragen eines Helms. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Ich trage gelegentlich einen Helm, wenn es sinnvoll ist!) – Er hat also dazugelernt. – Jedenfalls werbe ich heftig dafür, dass sich Radfahrerinnen und Radfahrer schützen. Das ist wesentlich für die Zukunft und die Sicherheit des Radverkehrs. Ich hoffe, wir tragen dazu bei, dass auf unseren Straßen, unseren Wegen eine neue Mobilitätskultur entsteht, die die anderen wirklich akzeptiert, die rücksichtsvoll ist, die vorsichtig ist und die einfach nett ist. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)