Daniel Born

Herr Staatssekretär.

Herr Abg. Haser, Sie haben eine Zusatzfrage.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Dr. Baumann ans Redepult bitten.

Ich sehe keine weiteren Fragen. Dann ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 2 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . R a i - m u n d H a s e r C D U – S t r o m s t u d i e d e s B a d e n - W ü r t t e m b e r g i s c h e n I n d u s - t r i e - u n d H a …

Frau Ministerin. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Die Struktur der Geschäftsstelle wird sich nicht ändern. Sie ist weiterhin Teil der Universität Stuttgart, wird speziell finanziert vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst und wird weiter in der Form arbeiten, wie sie das bisher tut. …

Eine Zusatzfrage der Frau Abg. Rolland.

Frau Ministerin. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Wir haben im Moment keine strukturellen Veränderungen im Auge. Wir führen zurzeit tatsächlich Gespräche mit allen Beteiligten. Sie haben schon gesehen, das sind Vertreter verschiedener Gruppen, die bisher vor allem über mündliche Abstimmungen – so sage …

Gibt es eine Zusatzfrage? – Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Für die Landesregierung darf ich Frau Ministerin Olschowski ans Redepult bitten. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kliche-Behnke, die Landesregierung beantwortet Ihre Anfrage wie folgt: Zu Frage a: …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren mit der heutigen Tagesordnung fort. Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Fragestunde – Drucksache 17/6189 Die Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD – G-9-Modellschulen in Baden-Württemberg – unter Ziffer 1 kann heute nicht aufgerufen werden, da der Fragesteller an der heutigen …

Vielen Dank, Herr Minister. – Wortmeldungen in der zweiten Runde liegen mir nicht vor. Sehe ich das richtig? (Zuruf: Ja!) – Gut. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 3 der Tagesordnung erledigt. Wir treten in die Mittagspause ein und sehen uns hier um 14:00 Uhr zur parlamentarischen Fragestunde wieder. (Unterbrechung der …

Herr Minister, es gibt noch mal eine Zwischenfrage. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ja, genau. Das habe ich vergessen. Die Frage nach den Präventionsmitteln ist Gegenstand der Beratung für die Bundesratsentschließung und für die Anrufung des Vermittlungsausschusses. (Abg. Stefan Teufel CDU: Wie beurteilen …

Herr Abgeordneter.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Teufel für die CDU-Fraktion? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Gern, Kollege Teufel.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In Deutschland geben mehr als vier Millionen Menschen zwischen 18 und 64 Jahren an, innerhalb der letzten zwölf Monate …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Rüdiger Klos.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Jochen Haußmann.

Nein, Herr Abgeordneter, Sie kommen jetzt bitte zum Schluss. (Heiterkeit) iode – 90. Sitzung – Donnerstag, 7. März 2024

Herr Abgeordneter.

Also, die Spielregel ist folgende: Herr Abg. Dr. Schütte stellt die Frage, und Herr Abg. Kenner wird sie beantworten (Zuruf: Wenn er will!) und nicht andere Fraktionskollegen von Herrn Abg. Kenner. Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall) Herr Abg. Dr. Schütte. (Unruhe)