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Daniel Born

07.03.2024 Sitzungen 17/90

Frau Ministerin. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Wir haben im Moment keine strukturellen Veränderungen im Auge. Wir führen zurzeit tatsächlich Gespräche mit allen Beteiligten. Sie haben schon gesehen, das sind Vertreter verschiedener Gruppen, die bisher vor allem über mündliche Abstimmungen – so sage ich mal – miteinander kommuniziert haben. Die Situation, dass das Findungsverfahren zur Besetzung der Geschäftsstelle jetzt erst mal eingestellt werden musste, weil es den Wechsel in der LaKoG und andere Unruhen gab, führt dazu, dass wir im Moment mit allen Beteiligten an einem Memorandum of Understanding arbeiten, um die Arbeit so, wie sie jetzt geführt wird, also ohne strukturelle Veränderungen, sondern in der gleichen Struktur, in einer Übereinkunft festzuhalten und das Findungsverfahren dann auch wieder auf den Weg zu bringen.

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