Daniel Born

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Für die Landesregierung darf ich Frau Ministerin Olschowski ans Redepult bitten. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kliche-Behnke, die Landesregierung beantwortet Ihre Anfrage wie folgt: Zu Frage a: Ein übliches Verfahren, wie Sie sagen, auf das hätte zurückgegriffen werden können, gibt es in diesem Fall nicht. Vielmehr ist die Position der Leiterin der Geschäftsstelle der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten der wissenschaftlichen und künstlerischen Hochschulen erstmals neu zu besetzen. Die bisherige Stelleninhaberin war seit 1996 zunächst als Referentin für die Landessprecherin der damaligen Frauenbeauftragten der Universitäten tätig, bevor sie dann Leiterin der Geschäftsstelle der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten wurde. Bei der Festlegung des Besetzungsverfahrens ist zu beachten, dass die LaKoG die Besetzung nicht selbst vornehmen kann, da die Geschäftsstelle der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragten und damit auch die zu besetzende Stelle nicht Teil der LaKoG ist, sondern der Universität Stuttgart, die für diese Stelle auch die Personalverantwortung trägt. Bei der LaKoG handelt es sich um einen freiwilligen Zusammenschluss der Gleichstellungsbeauftragten der wissenschaftlichen und künstlerischen Hochschulen ohne Rechtsform. Davon zu unterscheiden ist die Geschäftsstelle der Landeskonferenz, die die Gleichstellungsbeauftragten der wissenschaftlichen und künstlerischen Hochschulen bei der Verfolgung standortübergreifender Aufgaben unterstützt. Vor diesem Hintergrund hat das Ministerium mit Blick auf den bevorstehenden Renteneintritt der bisherigen Stelleninhaberin das Gespräch mit der damaligen Sprecherin der LaKoG, mit der Landesrektorenkonferenz der Universitäten und mit der Universität Stuttgart, die für die Landesrektorenkonferenz die institutionelle Beherbergung der Geschäftsstelle übernimmt, gesucht. Es bestand Einvernehmen, dass die Nachfolge im Konsens zwischen den Gleichstellungsbeauftragten, der (Ministerin Petra Olschowski) Rektorenkonferenz, der Universität Stuttgart und dem Ministerium erfolgen sollte. Deshalb wurde eine Findungskommission eingerichtet, in der neben der Universität Stuttgart – zugleich für die Landesrektorenkonferenz – und dem Ministerium je eine Vertreterin der Gleichstellungsbeauftragten der Universitäten, der Pädagogischen Hochschulen und der Kunstund Musikhochschulen vertreten war. Sie haben in der Frage unter Buchstabe b gefragt, aus welchen Gründen es im Dezember zu einem plötzlichen Wechsel auf dem Posten der Sprecherin der LaKoG gekommen ist. Wie ich schon ausgeführt habe, handelt es sich bei der LaKoG um einen freiwilligen Zusammenschluss der Gleichstellungsbeauftragten der wissenschaftlichen und künstlerischen Hochschulen. In dieser Form organisiert sie ihre internen Angelegenheiten und Verfahren selbstständig. Das Ministerium hat keine Rechtsaufsicht über die LaKoG und hat dementsprechend auch keine genauen Kenntnisse über die internen Vorgänge. Der plötzliche Rücktritt der Sprecherin im Dezember 2023 kam auch für das Wissenschaftsministerium überraschend, da die damalige Sprecherin dem Vernehmen nach erst im Oktober 2023 einstimmig in der weiteren Amtsausführung bestätigt worden war. Über Hintergründe könnten wir nur spekulieren, und an solchen Spekulationen wollen wir uns nicht beteiligen.