Daniel Born

Herr Abg. Klauß, Sie haben eine Nachfrage für die AfD-Fraktion.

Gibt es eine Nachfrage? (Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Da war noch eine Frage nach dem 1. Mai!)

Jetzt beantworten Sie doch die Frage.

Es ist tatsächlich so: Sie müssten jetzt diese Biegung hinbekommen, dann auch die Antworten zu geben. Aber die Zeit haben Sie noch.

Sie haben die Zeit, ja.

Herr Staatssekretär, ich darf um die Beantwortung der Fragen bitten.

Weitere Fragen sehe ich nicht. – Herzlichen Dank, Frau Ministerin. Wir kommen zum zweiten für heute Nachmittag angemeldeten Thema, nämlich dem der AfD-Fraktion: E x t r e m i s m u s i n B a d e n - W ü r t t e m b e r g Wem darf ich für die AfD-Fraktion das Wort erteilen? – Herr Abg. Lindenschmid, bitte.

Frau Ministerin. eriode – 95. Sitzung – Mittwoch, 15. Mai 2024 Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Wir, das Land, haben seit 2019 die Quantenforschung und die Quantenentwicklung mit über 115 Millionen € gefördert. Darüber hinaus konnten allein für die Quantenforschung über 480 Millionen € aus …

Herr Abg. Mack für die CDU-Fraktion.

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sie haben konkret die Verschlüsselung angesprochen. Wir, das Wirtschaftsministerium, finanzieren diesen Transfer. Sie haben jetzt auch von den Millionen und Milliarden gesprochen, die in anderen Ländern investiert werden. Wir finanzieren den …

Herr Abg. Hoffmann aus der SPD-Fraktion.

Frau Ministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Da muss man unterscheiden. Bei QuantumBW werden Maßnahmen vom Wissenschaftsund vom Wirtschaftsministerium zusammengefasst. Da stimmen wir uns auch ab. Da gibt es zwei Sprecher für dieses Netzwerk. Das ist mehr ein Netzwerk, eine …

Herr Abg. Birnstock von der FDP/DVP-Fraktion.

Frau Wirtschaftsministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: In einem ersten Schritt ist es natürlich so: Es ist schwer zu quantifizieren, wie viele Investitionen aufgrund dieser Kooperation mit Fraunhofer und mit anderen Universitäten entstanden sind. Tatsache ist: Es wird in Innovation …

Herr Abg. Herkens von der Fraktion GRÜNE, Sie haben das Wort für eine Nachfrage.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Frau Wirtschaftsministerin. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Danke, dass wir über dieses Thema diskutieren können; denn die Zukunft Baden-Württembergs als Hochinnovationsland, als Technologieland …

Herr Abg. Mack, einen Moment bitte. – Ich darf um etwas mehr Ruhe auf der Tribüne bitten. Vielen Dank. Danke schön.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch von mir einen schönen guten Tag heute am Mittwoch, 15. Mai 2024. Willkommen zurück aus der Mittagspause. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Als Erstes hat die CDU-Fraktion ein Thema angemeldet: I n n o v a t i o n s - u n d W i r t s c h a f t s s t a n d - o r t B a d e n - W ü r …

Mir liegen zwei Anträge vor. Der Antrag von Herrn Abg. Lede Abal ist der weiter gehende. Daher lasse ich zunächst über diesen abstimmen. Wer dem Antrag von Herrn Abg. Lede Abal zustimmt, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist dem Antrag mehrheitlich stattgegeben, und …

Es gibt einen weiteren Antrag von Herrn Abg. Lede Abal. (Abg. Anton Baron AfD: Für so etwas bezahlen die Steuergelder! Für ein solches Affentheater! Wirk- lich!)