Daniel Born

Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Jung stellt immer Fragen, die er selbst nicht beantworten kann. (Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Deswegen fragt er ja! – Heiterkeit – Weitere Zurufe von der FDP/ DVP) Wenn er nachdenken – – Vielleicht muss ich richtigerweise sagen: Fragen, bei denen Sie sich vorstellen können, dass …

Herr Abg. Dr. Jung für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank für die Frage. – Das gibt mir auch noch mal einen Hinweis darauf, dass – – Wir haben das Landesmobilitätsgesetz übrigens nicht nur sozusagen im parlamentarischen Raum entwickelt, sondern wir haben mit Expertinnen und Experten, mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Verbänden …

Frau Abg. Gericke für die Fraktion GRÜNE.

Herr Minister, ich darf um die Beantwortung der Fragen bitten. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass sich die SPD Sorgen um das Landesmobilitätsgesetz macht. Denn dies ist in der Tat ein wichtiges Gesetz, ein umfassendes Gesetz. Es geht um die Zukunft der …

Herr Kollege Röderer, einen Moment bitte. – Es mag ja sein, dass sich aufgrund der bisherigen Regierungsbefragung viel Gesprächsbedarf ergibt. Aber dann müssen die Gespräche wirklich außerhalb des Plenarsaals geführt werden. Es kann nicht sein, dass Herr Abg. Röderer hier seine Frage an die Regierung stellt, und das komplette Plenum …

Weitere Fragen sehe ich nicht. – Ganz herzlichen Dank, Herr Staatssekretär, für die Beantwortung der Fragen. Wir kommen zum nächsten Thema, angemeldet durch die SPD-Fraktion: L a n d e s m o b i l i t ä t s g e s e t z Das Wort erhält Herr Kollege Röderer.

Herr Staatssekretär.

Herr Abg. Klauß, wenn ich rede, reden Sie nicht. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Er hat Probleme mit der ethnischen Zuordnung von Wölfen! – Verein- zelt Beifall) Wir sind jetzt in der Regierungsbefragung. Herr Abg. Klauß sortiert jetzt seine Frage; dann stellt er sie, und der Herr Staatssekretär wird sie beantworten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf jetzt um etwas – –

Herr Abg. Klauß für die AfD-Fraktion. (Zuruf von der AfD: Darum geht es doch gar nicht!)

Herr Staatssekretär.

Herr Abg. Goßner für die AfD-Fraktion.

Herr Staatssekretär.

Herr Abg. Hörner für die AfD-Fraktion.

Ich denke, das wird noch geklärt. Sie haben es ja erwähnt. Sie können das dann mit Herrn Kollegen Hildenbrand entsprechend recherchieren.

Herr Abg. Hörner.

Herr Staatssekretär.

Herr Abg. Hildenbrand für die Fraktion GRÜNE, bitte.

Herr Staatssekretär.