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Daniel Born

18.04.2024 Sitzungen 17/93

Mir liegen zwei Anträge vor. Der Antrag von Herrn Abg. Lede Abal ist der weiter gehende. Daher lasse ich zunächst über diesen abstimmen. Wer dem Antrag von Herrn Abg. Lede Abal zustimmt, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist dem Antrag mehrheitlich stattgegeben, und wir werden heute nicht erneut einen Wahlgang durchführen. Tagesordnungspunkt 4 ist damit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: a) Große Anfrage der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung – Krisenfestigkeit des Gesundheitswesens Baden-Württemberg – Drucksache 17/2923 b) Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung – Erste Bestandsaufnahme anlässlich der Einsetzung der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ zu den Bereichen Krisenbegriff und Gesundheitskrisen – Drucksache 17/2934 Das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion und für das Schlusswort der die Großen Anfragen stellenden Fraktionen eine zusätzliche Redezeit von zehn Minuten festgelegt. Die Fraktionen GRÜNE, CDU, SPD und FDP/DVP teilen sich die Zeit für das Schlusswort anteilig auf. Das Wort erteile ich zunächst für die Fraktion GRÜNE der Kollegin Petra Krebs.

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