Daniel Born

Einen Moment. – Das Wort hat Herr Abg. Lindenschmid. Ich bitte um Ruhe.

Meine Damen und Herren, wir fahren fort mit Tagesordnungspunkt 5: Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat; hier: Wahl der stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD. Der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD liegt Ihnen vor. Es ist geheime Abstimmung beantragt. Wir brauchen nun eine …

Es ist geheime Abstimmung beantragt. Wir bereiten dann die geheime Abstimmung entsprechend vor. (Stellv. Präsident Daniel Born) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können keine zweite Wahlkommission aus dem Hut zaubern. Deshalb müssen wir warten, bis die Wahlkommission den anderen Wahlgang ausgezählt hat. Bis dahin unterbreche ich die …

Punkt 3 der Tagesordnung ist damit abgeschlossen. (Unruhe – Glocke des Präsidenten) Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung auf Vorschlag der Fraktion der AfD Meine Damen und Herren, der Wahlvorschlag der AfD-Fraktion liegt auf Ihren Tischen (Anlage 1). In die …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Weitere Nachfragen liegen mir nicht vor. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP steht an ei- nem Saalmikrofon.) – Herr Abg. Professor Schweickert, ich sehe, dass Sie sich schon startklar gemacht haben, aber mein Gefühl sagt mir, dass wir Ihre Anfrage …

Herr Abg. Joukov.

Frau Staatssekretärin.

Herr Abg. Karrais, eine letzte Zusatzfrage von Ihnen.

Frau Staatssekretärin.

Herr Abg. Nüssle.

Frau Staatssekretärin.

Herr Abg. Wolf. eriode – 93. Sitzung – Donnerstag, 18. April 2024

Frau Staatssekretärin.

Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz.

Frau Staatssekretärin.

Herr Abg. Karrais.

Frau Staatssekretärin. iode – 93. Sitzung – Donnerstag, 18. April 2024

Herr Abg. Wolf.

Frau Staatssekretärin.

Dann gibt es eine erste Nachfrage von Herrn Abg. Joukov. – Herr Abg. Joukov.