Daniel Born

Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Jung stellt immer Fragen, die er selbst nicht beantworten kann. (Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Deswegen fragt er ja! – Heiterkeit – Weitere Zurufe von der FDP/ DVP) Wenn er nachdenken – – Vielleicht muss ich richtigerweise sagen: Fragen, bei denen Sie sich vorstellen können, dass man das nicht beantwortet. Ich meine, ich verhandle doch nicht über ein Gesetz über Mobilität, und dann rede ich schon über Haushaltsberatungen, die noch gar nicht stattgefunden haben. Vielmehr ist das eine Folge des Gesetzes, eine Folge des Konzepts. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Aber Sie sind doch bald am Ende Ihrer Amtszeit! Sie müssen doch fertig werden!) Die Pläne, wann, wie, was kommt, werden in der Regel ja auch nicht veröffentlicht. Sie werden übrigens auch ständig über den Haufen geworfen, weil die Akteure auch immer wieder Terminkonflikte haben, sich neu finden müssen. – Ich meine nur, die Frage ist ein bisschen naiv gestellt. Zu sagen: „Jetzt sage ich Ihnen gleich dazu, was ich dann für Mittel haben will und in welchem Bereich genau“ – so finden doch keine Haushaltsverhandlungen statt. eriode – 95. Sitzung – Mittwoch, 15. Mai 2024 (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Wie ist denn der Zeitplan, Herr Minister?) – Bitte? (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Haben Sie einen Zeitplan?)