Daniel Born

Einen Moment, Herr Minister. – Die weitere Diskussion funktioniert so jetzt nicht. Der Minister hat das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sexuelle Belästigung kann leider überall vorkommen: in den eigenen vier Wänden, in …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Sehr geehrter Herr Präsident – – (Abg. Petra Häffner GRÜNE zur AfD: Das zeigt Ih- re Haltung gegenüber Frauen! – Abg. Petra Krebs GRÜNE: Pfui Teufel! – Weitere Zurufe – Unruhe)

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Einen Moment, Herr Abgeordneter. – Ich darf um etwas mehr Ruhe bitten. Herr Abg. Goßner hat das Wort.

Herr Abgeordneter – – (Abg. Anton Baron AfD: Nein, nein, er darf doch zum Thema reden! – Unruhe) riode – 97. Sitzung – Mittwoch, 12. Juni 2024 – Herr Abg. Baron, jetzt warten Sie doch mal ab, was die Sitzungsleitung zu sagen hat. Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Huber von der CDU-Fraktion?

Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Jürgen Goßner.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Julia Goll.

Vielen Dank, Frau Böhlen. Auch von uns herzliche Grüße an Ihr gesamtes Team. Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses, Drucksache 17/6709. Der Ständige Ausschuss empfiehlt Ihnen, von der Mitteilung der Bürgerbeauftragten des …

Damit haben wir die Aussprache der Fraktionen in der ersten Runde gehört. Ich erteile nun der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg, Frau Beate Böhlen, das Wort. Die Bürgerbeauftragte des Landes Baden-Württemberg Beate Böhlen: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Bürgerinnen und Bürger! …

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Das Wort hat Herr Abg. Klos.

Einen Moment. Herr Abg. Klos hat das Wort. Ich erwähne es gern noch einmal: Herr Abg. Baron und Herr Abg. Lede Abal, Sie sitzen so weit auseinander, (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ich glaube, Herr Baron war heute unschuldig!) sicherlich aus Gründen, aber Sie können sich hier nicht unterhalten, ohne dass es Lärm im ganzen Plenarsaal gibt. …

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Rüdiger Klos. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt geht es los!)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Katzenstein von der Fraktion GRÜNE?

Sie fahren jetzt fort in Ihrer Rede.

Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort für Ihre Rede. Grundsätzlich ist es empfehlenswert, Ihnen zuzuhören. Aber wenn es nicht allzu viel Lärm macht, darf man schon auch mal etwas anderes denken. Das kontrolliere ich hier sehr genau.

Gut, dann haben wir das geklärt.

Nein, ich frage Sie. – Herr Kollege, Herr Abg. Poreski möchte eine Zwischenfrage stellen. Darf er das?

Es folgt Herr Abg. Hans Dieter Scheerer für die FDP/DVP-Fraktion. (Zuruf von der SPD: Jetzt wird das Geheimnis auf- geklärt!)

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Weber.