Daniel Born

Es folgt für die CDU-Fraktion Frau Abg. Isabell Huber.

Frau Abgeordnete, bitte kommen Sie zum Schluss. riode – 119. Sitzung – Mittwoch, 2. April 2025

Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Fadime Tuncer für die Fraktion GRÜNE.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Als ich von meiner Fraktion – natürlich zu Recht, weil ich der religionspolitische Sprecher bin – auf die Liste gesetzt wurde, um hier die Rede zu halten, hat das bei mir begrenzt Freude ausgelöst. Es ist einfach so: Ich wusste, Frau Schopper bringt hier ein Gesetz ein, …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen unsere unterbrochene Sitzung fort. Ich komme zurück zu Tagesordnungspunkt 20: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 17/8380, 17/8381, 17/8382 Ich gebe Ihnen das Ergebnis der namentlichen Abstimmung bekannt: (Stellv. Präsident Daniel …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/6199, der aus zwei Abschnitten besteht. Abschnitt I ist ein Feststellungsteil, Abschnitt II beinhaltet verschiedene Ersuchen an die Regierung. Die …

Ja.

Gut.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Noch einmal Herr Abg. Professor Dr. Schweickert in der zweiten Runde.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Hassler das Wort.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern aus der AfD-Fraktion?

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Gut. (Vereinzelt Heiterkeit)

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Katrin Schindele für die CDU-Fraktion.

Frau Abgeordnete, einen Moment bitte. – Es finden im Moment hier so viele Zweier- und Dreiergespräche statt, dass es im Plenarsaal definitiv zu laut ist. Der Abgeordneten gehört jetzt die Aufmerksamkeit des Hauses, und ein Zweier- oder Dreiergespräch ist woanders zu führen.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Clara Resch.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Dann beende ich hiermit die Aussprache und schlage Ihnen vor, dass wir den Gesetzentwurf Drucksache 17/8341 zur weiteren Beratung an den zuständigen Verkehrsausschuss überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Tagesordnungspunkt 5 ist …