Daniel Born

Der nächste Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze.

Die nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Alena Trauschel von der FDP/DVP-Fraktion.

Herr Abg. Stächele, nur, um es für das Protokoll korrekt zu machen: Fünf Minuten haben Sie, wie erwähnt, von Ihrer Fraktion bekommen und eine Minute und 30 Sekunden vom Präsidium. Aber das haben wir gern gemacht. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Willi Stächele CDU: Sie sind ein Schatz!) Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. …

Herr Abgeordneter, Sie sind bereits im Minus. (Vereinzelt Heiterkeit)

Vielen Dank, Herr Kollege Mettenleiter. – Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Willi Stächele für die CDU-Fraktion. (Zurufe von der SPD: Oh! – Jetzt aber!)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/561. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 5 der Tagesordnung ist damit erledigt. Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich Ihnen …

Herr Abgeordneter.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber von der SPD-Fraktion? Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Ich habe es gesehen. – Aber bitte doch.

Für die Regierung erhält das Wort Frau Ministerin Gentges. – Aber, Frau Ministerin, einen Moment. Denn zuerst muss noch kurz das Pult wieder sauber gemacht werden. (Das Redepult wird desinfiziert.) Die Justizministerin legt ja auch Wert auf das ordentliche Verfahren. (Heiterkeit – Abg. Sascha Binder SPD: Ein beschleu- nigtes Verfahren! – …

Der nächste Redner in dieser Debatte ist Herr Abg. Anton Baron von der AfD-Fraktion.

Nächster Redner ist Herr Abg. Nico Weinmann für die FDP/DVP-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Arnulf Freiherr von Eyb für die CDU-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Thomas Hentschel für die Fraktion GRÜNE.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Stellv. Präsident Daniel Born) Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/542. Sind Sie damit einverstanden, dass ich den Antrag insgesamt zur Abstimmung stelle? – Dies ist der Fall. Wer dem Antrag Drucksache 17/542 zustimmt, den bitte …

Einen Satz noch. Bitte.

Frau Abgeordnete, beachten Sie die Redezeit? Die ist nämlich zu Ende. (Vereinzelt Heiterkeit)

In der zweiten Runde erhält das Wort Frau Abg. Carola Wolle für die AfD-Fraktion. (Abg. Anton Baron AfD: Spricht niemand für die Re- gierung? – Gegenruf: Wer soll denn bei dem komi- schen Antrag für die Regierung sprechen?) – Die Regierung kann sich zu Wort melden, aber die Regierung muss sich nicht zu Wort melden. Jetzt kommt die zweite …

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Stein von der Fraktion der AfD?

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Baron von der Fraktion der AfD?

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Jochen Haußmann.