Daniel Born

Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke für die SPD-Fraktion.

Der nächste Redner in dieser Debatte ist Herr Abg. Dr. Alexander Becker für die CDU-Fraktion.

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Rupp von der AfD-Fraktion?

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Stefanie Seemann.

Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/523. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der vier Handlungsersuchen an die Regierung enthält. Wird Abstimmung über Abschnitt II gewünscht, und kann …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Es gibt aber den Antrag auf eine sachliche Richtigstellung durch Herrn Abg. Rupp. – Herr Abg. Rupp, Sie haben dafür das Wort.

Die Zwischenfrage ist nicht gestattet worden. Der Herr Staatssekretär hat das Wort.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Rupp von der AfD-Fraktion? iode – 16. Sitzung – Donnerstag, 21. Oktober 2021

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Lorek.

Der nächste Redner in dieser Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Hans Dieter Scheerer.

Das Wort hat Herr Abg. Binder.

Der nächste Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion der Kollege Sascha Binder. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt weiß ich schon, was kommt!)

Eine Punktlandung.

Für die CDU-Fraktion spricht Abg. Arnulf Freiherr von Eyb. (Zuruf von den Grünen: Alle Wege der AfD führen nach Moskau! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD: Das ist ja lächerlich! – Gegenruf von der AfD: Führen zum Grenzschutz!)

Das Wort hat der Herr Abgeordnete.

Der nächste Redner in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Daniel Lede Abal. (Abg. Udo Stein AfD zu den Grünen: Haben Sie es verstanden? – Gegenruf des Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Herr Stein, lassen Sie es einfach! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD: Herr Sckerl, machen Sie sich nicht lächerlich!)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/381, der zwei Ersuchen an die Landesregierung enthält. Zu Ziffer 1 liegen zwei Änderungsanträge vor. Zunächst stelle ich den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 17/1033, zur …

Gut. (Beifall bei den Grünen und der CDU) In der zweiten Runde hat das Wort für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage?

Das Wort für die Landesregierung hat jetzt Herr Staatssekretär Klenk.