Daniel Born

Das Wort hat für die Landesregierung Frau Ministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Fulst-Blei, Sie haben in der Aktue – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 ellen Debatte das Thema Unterrichtsausfall angesprochen. …

Der nächste Redner in der Aktuellen Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Hörner. (Abg. Hans-Peter Hörner AfD begibt sich zum Rede- pult.) – Einen Moment noch, Herr Abg. Hörner, das Mikrofon und das Pult werden noch schnell sauber gemacht. (Abg. Anton Baron AfD: Noch die letzten Tropfen abwischen!) Vielen Dank. – Jetzt, …

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Timm Kern. (Abg. Nico Weinmann FDP/DVP: Jetzt geht es mal um Inhalte!) e – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021

Herzlichen Dank für den Hinweis, Herr Abgeordneter.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Alexander Becker. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Jetzt mal etwas konkreter, bitte!)

Nächster Redner in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Thomas Poreski. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/748. Abschnitt I ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der ein Handlungsersuchen an die Regierung enthält. …

In der zweiten Runde erteile ich Herrn Abg. Joachim Steyer für die AfD-Fraktion das Wort.

Herr Abg. Steyer, Sie haben später auch noch einmal das Wort. – Herr Staatssekretär, bitte.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Steyer?

Herr Staatssekretär!

Für die Landesregierung hat Herr Staatssekretär Dr. Baumann das Wort.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Frank Bonath.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Frau Abg. Rolland.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. August Schuler.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Bernd Mettenleiter für die Fraktion GRÜ-NE.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales, Drucksache 17/1062. Der Ausschuss für Europa und Internationales schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/1053, Kenntnis zu nehmen. – …

In der zweiten Runde hat sich noch einmal Frau Abg. Alena Trauschel von der FDP/DVP-Fraktion zu Wort gemeldet.

Für die Landesregierung hat Herr Staatssekretär Hassler das Wort. ode – 18. Sitzung – Mittwoch, 10. November 2021 (Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Also, Herr Gö- gel, keine Beschwerden mehr über die Nichtzulas- sung von Zwischenfragen! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD: Es ist ein Unterschied, ob ein Minister oder ein Abgeordneter …

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Joukov-Schwelling von der Fraktion GRÜNE?