Daniel Born

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tobias Vogt.

Herr Kollege, Sie müssen jetzt zum Ende kommen.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner in der Debatte ist für die Fraktion GRÜ-NE Herr Abg. Tayfun Tok.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2526. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses, Drucksache 17/2629. Der Ausschuss empfiehlt …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Es folgt die Landesregierung. Ich darf Frau Staatssekretärin Dr. Leidig das Wort erteilen.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger.

Nein. Jede Fraktion ist hier für sich selbst verantwortlich.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nikolai Reith.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Florian Wahl.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Stefan Teufel.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch von mir einen schönen Nachmittag! Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz – Drucksache 17/2488 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1584 (Geänderte Fassung). Der An­ trag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 5 unserer Tagesordnung ist damit erledigt. Liebe Kolleginnen …

Nächster Redner in der zweiten Runde ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Hoffmann.

In der zweiten Runde hat Frau Kollegin Silke Gericke das Wort.

Als Nächstes spricht die Lan­ desregierung. Ich darf Frau Ministerin Razavi das Wort ertei­ len. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Was mir vorhin sehr gut gefallen hat, war das Bild – die Vorstellung des Wimmelbilds –, das Frau Kol­ legin Gericke …

Herr Abgeordneter, Sie sind hier auf einem wirklich schmalen Grat unterwegs (Abg. Tobias Wald CDU: Das Allerletzte!) mit dem, was Sie hier an Bildern in den Raum stellen. (Abg. Anton Baron AfD: Das haben Sie nicht zu be­ werten!) Ich gebe Ihnen diesen Hinweis als sitzungsleitender Präsident, und ich darf Sie auch noch mal darauf …

Das Wort hat Herr Abg. Klauß.

Vielen Dank. – Nächster Red­ ner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Miguel Klauß.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Erik Schweickert.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Hoffmann.