Daniel Born

Das Wort erhält Herr Abg. Georg Heitlinger aus der FDP/DVP-Fraktion.

Vielen Dank. – Das Wort erhält Abg. Jonas Weber für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank. – Die Fraktionen erhalten je eine Minute Redezeit zusätzlich. Das bedeutet, dass die CDU trotz der Punktlandung doch noch einmal Redezeit hätte, wenn sie wollte. (Zuruf des Abg. Klaus Burger CDU) – Die Opposition hat ohnehin noch Redezeit. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Andreas Schwarz GRÜ- NE: Passt! Kommen wir zur …

Ich möchte mich kurz zum Thema Gesamtstrategie einschalten. (Heiterkeit – Abg. Bernd Gögel AfD: Sehr gut!) Es ist so, dass wir in der Gesamtstrategie Haushaltsberatungen jetzt bereits an dem Punkt sind, dass ich den Fraktionen noch je eine Minute Redezeit zusätzlich geben muss. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Überraschung! Überraschung …

Herr Minister, ich möchte mich kurz – – Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Ich komme sogleich zum Ende.

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Baron aus der AfD-Fraktion? de – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022 Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Nein. Im Augenblick nicht. (Zurufe) Wir entwickeln die Ernährung und den Verbraucherschutz weiter, und, Herr Weber, wenn Sie Zahlen …

Vielen Dank. – Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Hauk das Wort. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 24. Februar hat uns Europäer alle erschüttert. Jahrzehnte des Friedens in Europa waren von de – 52. Sitzung – …

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Udo Stein.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Rösler von der Fraktion GRÜNE?

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Georg Heitlinger.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Weber.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Klaus Burger. (Abg. Konrad Epple CDU: Guter Mann!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen schönen Nachmittag wünsche ich. Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2c auf: Einzelplan 08: Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen – Drucksache 17/3708 Berichterstattung: Abg. …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 07 – Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/3707. Zunächst rufe ich Abschnitt I der …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Winfried Mack hat recht, wenn er Rathenau zitiert: Die Wirtschaft ist unser Schicksal. Mit diesem Zitat hat …

Ich weise vorsorglich, weil noch weitere Reden folgen, darauf hin, dass für die Frage, wie wir das mit den ersten und zweiten Runden halten und wann sich die Regierung an der Debatte beteiligt, (Zuruf: Das hat er schon gewusst!) ein im Vorfeld abgestimmtes Verfahren gilt, das der Interpretation entsprechend nicht zugänglich ist. Nächster …

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Erik Schweickert.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Storz. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Kannst du auch so einen schönen Dialekt?)

Frau Abgeordnete, warten Sie bitte mal einen Moment. Herr Abg. Dr. Rösler, seit wann sind Sie in der CDU-Fraktion? (Vereinzelt Heiterkeit) Da hat sich um Sie ein Gesprächskreis etabliert, der in seiner Lautstärke zunimmt und zusammen mit dem FDP/DVP-Gesprächskreis in der letzten Reihe (Heiterkeit) und mit dem Regierungsgesprächskreis …

Wir kommen zur zweiten Runde. Ich erteile Frau Kollegin Katrin Schindele für die CDU-Fraktion das Wort.