Daniel Born

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Professor Dr. Wolfgang Reinhart.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Uwe Hellstern.

So, jetzt hat der Abgeordnete die Frage gestellt. ode – 53. Sitzung – Freitag, 16. Dezember 2022 (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Von Lan- desgesetz war nicht die Rede! – Gegenruf des Abg. Tobias Wald CDU: Der Kollege hatte gesagt: Bundesgesetz!) – Das ist jetzt aber kein Dialog der ersten Reihe, sondern die Frage ist gestellt …

Herr Abgeordneter.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Tobias Wald aus der CDU-Fraktion?

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Stephen Brauer.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Gut.

Lassen Sie die Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Schütte auch nicht zu?

Herr Abgeordneter, es liegen zwei Wortmeldungen für Zwischenfragen vor, einmal vom Kollegen Wald. Lassen Sie diese zu?

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD Herr Abg. Nicolas Fink.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Tobias Wald. (Zuruf von der CDU: Guter Mann!)

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Zu- und Gegenrufe – Unruhe) Wir kommen daher – – Herr Abg. Dr. Löffler – – (Glocke des Präsidenten) Herr Kollege Dr. Löffler, darf ich kurz fragen, was Sie jetzt gerade tun? (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall – Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU: Ich löse einen Streit!) Wenn …

Vielen Dank. – Als Nächster erhält für die AfD-Fraktion Herr Abg. Anton Baron das Wort. (Zuruf: Der ist gar nicht im Ausschuss!) Ein Moment noch, Herr Abgeordneter, damit das Redepult noch gereinigt wird. (Zuruf: Jetzt haben Sie Corona! – Vereinzelt Heiter- keit – Abg. Anton Baron AfD: Wie lange wir dieses Theater noch machen sollen, …

Vielen Dank. – In der zweiten Runde hat sich zunächst für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jonas Hoffmann zu Wort gemeldet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen deshalb zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Finanzen, Drucksache 17/3714. (Unruhe – Abg. Tobias Wald CDU: Herr …

Wir hören jetzt alle dem Herrn Staatssekretär zu. ode – 52. Sitzung – Donnerstag, 15. Dezember 2022

Vielen Dank. – Ich darf für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Braun das Wort erteilen.

Herr Abg. Dr. Balzer, ich finde das völlig ungebührlich. Bitte. (Unruhe)

Ja.