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Daniel Born

08.03.2023 Sitzungen 17/59

Vielen Dank, Herr Minister, und vielen Dank an die CDU-Fraktion für das Einreichen des Themas. Die weiteren eingereichten Themen von der AfD – Gebäudeenergiegesetz –, von der SPD – Finanzielle Situation des Landes – und von den Grünen – Inklusionskonzept der Staatsgalerie Stuttgart – können wir nicht mehr behandeln, weil die Stunde bereits abgelaufen ist. Wir setzen die Tagesordnung daher fort. – Herr Abg. Wahl, wir schauen hier vorn immer ganz neutral, ganz ohne Sorgenfalten und ohne Unruhe. (Abg. Florian Wahl SPD: Ja!) (Stellv. Präsident Daniel Born) Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD – Gesetz zur Förderung der Frauen- und Kinderschutzhäuserinfrastruktur (Frauenhausgesetz) – Drucksache 17/3604 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration – Drucksache 17/4238 Berichterstattung: Abg. Stefanie Seemann Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Allgemeine Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. In der Allgemeinen Aussprache erteile ich zunächst der Kollegin Stefanie Seemann für die Fraktion GRÜNE das Wort.

Alle Reden von Daniel Born Protokoll ↗