Daniel Born

Der nächste Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Der nächste Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Matthias Miller.

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion beschlossen. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Ayla Cataltepe.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/4644 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu überweisen. – Es erhebt sich kein (Stellv. Präsident Daniel Born) Widerspruch. Dann ist es so beschlossen, und auch dieser …

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Dr. Kliche-Behnke von der SPD-Fraktion?

Herr Abg. Joukov für die Grünen.

Frau Abg. Rolland für die SPD-Fraktion.

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Olschowski das Wort. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Ganz herzlichen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bis auf eine Fraktion hier im Landtag haben wir, glaube ich, alle erkannt: Baden-Württemberg steckt in …

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger. eriode – 66. Sitzung – Donnerstag, 25. Mai 2023

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Timm Kern. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt sind die Bildungspo- litiker wieder gefragt!)

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Guido Wolf.

Der nächste Redner in der Debatte ist für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Michael Joukov.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit beende ich die Aussprache und schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/4621 zur weiteren Beratung an den Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Tagesordnungspunkt 7 ist damit …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Jürgen Goßner.

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Julia Goll.