Daniel Born

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Timm Kern. (Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Ich glaube, es geht um nachlaufende Studiengebühren!)

Die nächste Rednerin in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Frau Abg. Gabi Rolland.

Das Wort hat der Herr Kollege Dr. Schütte. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Dann soll er auch bei der Wahrheit bleiben!)

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Albrecht Schütte für die CDU-Fraktion.

Ja. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Binder aus der SPD-Fraktion?

Herr Abg. Salomon, Sie haben das Wort.

Wo immer Sie auch waren, Hauptsache, Sie sind da. – Ich erteile Ihnen das Wort.

In der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir haben die Debatte hier im Plenum geführt. (Zuruf von der AfD – Gegenruf des Abg. Daniel Le- de Abal GRÜNE: So ein Quatsch! – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD – Gegenruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist Quatsch! Das ist doch Blödsinn! – Gegenruf des …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der zweiten Runde liegt mir bisher eine Wortmeldung vor. – Jetzt schaue ich zu den Fraktionen, die noch Redezeit haben und die der Debatte folgen. (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall – Zuruf: Alle!) Dann hat noch einmal Herr Abg. Dr. Rainer Balzer für die AfD-Fraktion das Wort.

Herr Abgeordneter.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Timm Kern von der FDP/DVP-Fraktion? riode – 67. Sitzung – Mittwoch, 21. Juni 2023

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Volker Schebesta das Wort. (Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD) – Die Landesregierung ist da, und die Landesregierung redet jetzt. (Abg. Anton Baron AfD: Aber die Regierungsbänke sind relativ leer, Herr Präsident! – Gegenruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE)

Der nächste Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Rainer Balzer für die AfD-Fraktion. (Abg. Anton Baron AfD: Seit wann ist eigentlich die Linkspartei im Parlament?)

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Timm Kern.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Matthias Miller.

Frau Abgeordnete, jetzt ist Ihre Redezeit zu Ende.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn sehr kurze Reden zu viel Tumult führen, dann kann man auch lange Reden halten. (Vereinzelt Heiterkeit) Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage Ihnen vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/4737 zur weiteren Beratung an den Ausschuss des Inneren, für …