Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hermann. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn es eine Fraktion in diesem Haus gibt, die das Parlament verhöhnt, die Themen der Tagesordnung verhöhnt, die selbst ohne jede Sachkunde bei jedem Tagesordnungspunkt ihr schräges Weltbild, (Lachen bei der AfD) ihre Ideologie einbringt und dann die anderen als Ideologen beschimpft, dann sind Sie von der AfD das. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Anton Baron AfD: Der ständige Vertreter im Schwarzbuch!) Meine Damen und Herren, zu Recht reden wir heute auch über das Fahrrad. Denn es ist deutlich geworden, dass das Fahrrad in der Vergangenheit eben keinen Stellenwert in der Verkehrspolitik hatte. An diesem Beispiel sieht man auch, in welcher Zeit die AfD noch lebt: einer Zeit, in der das Fahrrad eben noch keine Bedeutung hatte. (Abg. Carola Wolle AfD: Ja, warum sind dann nicht genügend Stellplätze da?) Und es ist noch immer so bei Ihnen, dass Sie nicht erkennen, dass das Fahrrad ein wesentliches modernes Transportmittel ist und wesentlich dazu beiträgt, dass wir in unseren Städten eine andere Lebens- und Begegnungskultur haben und dass iode – 90. Sitzung – Donnerstag, 7. März 2024 wir auch etwas für Umwelt, Gesundheit und Klima tun. Das ist das Fahrrad. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP)