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Muhterem Aras

18.04.2024 Sitzungen 17/93

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen, damit wir mit unserer Sitzung beginnen können. Ich eröffne die 93. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Es wäre nett, wenn Sie Ihre Nebengespräche einstellen würden. Vielen Dank. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Schoch, Herr Abg. Stein sowie Frau Abg. Wolle. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Ministerpräsident Kretschmann, Frau Ministerin Schopper, Herr Minister Hermann, Frau Staatsrätin Bosch, Herr Staatssekretär Hoogvliet, Herr Staatssekretär Hassler, ab der Mittagspause Herr Minister Strobl und bis 15 Uhr Frau Ministerin Gentges. Damit treten wir in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Die „Vier Motoren für Europa“ – starke Regionen für eine starke EU – beantragt von der Fraktion der CDU Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Die Redezeit der Regierung wird darauf nicht angerechnet. Für jede Fraktion gibt es eine Redezeit von zehn Minuten. Für die CDU-Fraktion erteile ich Frau Abg. Hartmann-Müller das Wort. (Unruhe) – Es wäre wirklich nett, wenn Sie Ihre Nebengespräche einstellen würden. – Frau Abg. Hartmann-Müller, Sie haben das Wort. (Beifall des Abg. August Schuler CDU)

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