Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 111. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Epple, Herr Abg. Fischer, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Dr. Kern sowie Herr Abg. Schoch. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, es ist sehr laut. Es wäre nett, wenn Sie die Gespräche …

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Rainer Balzer zu? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein, ich möchte das jetzt erst mal weiter ausführen. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Schade!) Wenn ich jetzt heute die Nachricht höre, es gelinge nicht mehr, z. B. das …

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Walker das Wort. (Staatssekretär Dr. Andre Baumann: Endlich!) Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Natürlich ist klar: Wir leben in sehr herausfordernden Zeiten, (Abg. Daniel Lede Abal …

Meine Damen und Herren, wir sind hier im Parlament. Es ist durchaus erwünscht, dass man kontrovers diskutiert. (Abg. Anton Baron AfD: Also!) Es kann zugespitzt sein, aber andere Menschen zu beleidigen, die nicht hier im Raum sind, das ist weder parlamentswürdig noch sonst irgendetwas. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der SPD und der …

Nein, das ist nicht Ihre Meinung, das ist einfach parlamentsunwürdig. (Abg. Anton Baron AfD: Da haben Sie nichts zu sa- gen, Frau Präsidentin! Da haben Sie sich nicht einzu- mischen! Da sollten Sie sich zurückhalten! – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das ist nichts Neues! Der Abgeordnete benimmt sich hier permanent daneben!)

Herr Abg. Dr. Hellstern, ich finde Ihre Wortwahl gegenüber Managern, die ihre Arbeit tun – – Menschen als Nieten zu bezeichnen, das ist einfach parlamentsunwürdig.

Was ist daran richtig, Herr Abg. Baron? Sie sind Fraktionsvorsitzender. Sie sollten Verantwortung übernehmen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der FDP/ DVP – Zuruf: Bravo! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Nein, das müssen Sie bitte zurücknehmen. (Abg. Anton Baron AfD: Es ist aber genau so! – Zu- ruf des Abg. Manuel Hailfinger CDU)

Herr Abg. Dr. Hellstern, hier kann man durchaus überspitzt debattieren. Aber Sie können hier nicht behaupten, ein Großteil der Gelder fließe in irgendwelche Taschen. Das können Sie jedenfalls hier nicht tun. (Abg. Anton Baron AfD: Doch! Es ist so!)

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Hellstern das Wort.

Vor allem haben Sie keine Zeit mehr. (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall)

Herr Abg. Karrais, lassen Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Gericke zu?

Als nächstem Redner für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Karrais das Wort.

Ja, Moment. Ich kann der Rednerin ja nicht ins Wort fallen. Nicht jede Zwischenfrage passt. Der nächste Redner kommt von der FDP/DVP-Fraktion. Herr Abg. Bonath, bitte.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Rolland. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Gute Rede, aber die Kelten haben hier auch schon gut gelebt! – Ge- genruf des Abg. Raimund Haser CDU: Mit den Kelten möchte ich nicht tauschen!) – Wenn sich die Herren Abg. Dr. Rösler und Haser beruhigt haben und ruhig sind, hat Frau Abg. Rolland …

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haser.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klauß.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Jung das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Röderer das Wort. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Jetzt bin ich mal gespannt, ob jetzt der Discotyp spricht!) de – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dörflinger. (Abg. Manuel Hagel CDU: Sehr guter Mann! – Zu- ruf von der CDU: Guter Mann!)