Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher kommen wir zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 17 – Die oder der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Gibt es da Ände- rungsanträge? – Vereinzelt Heiterkeit – Gegenruf des

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Lindenschmid hat das Wort, und alle anderen sind ruhig. Danke. (Abg. Anton Baron AfD zu den Grünen und der CDU: Vor allem dann, wenn Sie kein Transparenzgesetz vor- legen, müssen Sie ganz ruhig sein!)

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Weinmann das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Weber.

Für die Fraktion der CDU erteile ich Herrn Abg. Wolf das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/7933. Der Antrag enthält sieben Handlungsersuchen an die Landesregierung. Die SPD-Fraktion hat beantragt, über die Ziffern 1 und 7 getrennt abzustimmen. Daher: Wer Ziffer 1 des Antrags …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Hellstern.

Die Redezeit ist zu Ende. – Herr Abg. Haser, kein Bedarf? Okay. Dann für die SPD-Fraktion Herr Fraktionsvorsitzender Stoch, bitte. (Abg. Manuel Hagel CDU: Der Haser war beim ers- ten Mal schon gut!)

Gibt es weitere Wortmeldungen? – War das eine Wortmeldung? Für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Dr. Rösler, bitte. Sie haben noch eine Minute Redezeit.

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie noch einmal um etwas mehr Ruhe.

Meine Damen und Herren, da die Frau Ministerin die den Fraktionen zur Verfügung stehende Redezeit um mehr als 50 % überschritten hat, gibt es bei Bedarf – man muss es nicht nutzen – eine Minute Redezeit zusätzlich je Fraktion. In der zweiten Runde hat jetzt zunächst Herr Abg. Hoher von der FDP/DVP-Fraktion das Wort.

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Fraktionsvorsitzenden Stoch zu? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Ja.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Walker. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Regierungsparteien haben sich in ih- (Ministerin Thekla Walker) rem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Nationalpark Schwarzwald – es …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Hellstern.

Herr Abg. Hörner, sorry! – Okay, Frau Abg. Rolland, Sie haben das Wort.

Meine Damen und Herren, es ist zu laut. Das betrifft insbesondere Herrn Abg. Bamberger und Frau Abg. Wolle. (Zurufe: Herr Abg. Hörner!) riode – 111. Sitzung – Freitag, 13. Dezember 2024

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Rolland.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Haser das Wort. (Zuruf von der CDU: Guter Mann!)

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Rösler.