Muhterem Aras

Herr Abg. Hoffmann, lassen Sie eine Zwischenfrage vom Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hoffmann das Wort. riode – 111. Sitzung – Freitag, 13. Dezember 2024

Meine Damen und Herren, auch hier gibt es zusätzliche Redezeit, wenn Bedarf vorhanden ist, und zwar zwei Minuten je Fraktion. Daher die Frage in der zweiten Runde: Frau Abg. Holmberg? (Abg. Cindy Holmberg GRÜNE schüttelt den Kopf.) – Sie haben keinen Bedarf, wenn ich das richtig deute? Okay. Dann für die CDU-Fraktion Herr Abg. Mayr.

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Fink zu? Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ich muss jetzt mal weitermachen, vielleicht ist zum Schluss noch Zeit, (Abg. Rüdiger Klos AfD: Sie haben garantiert Zeit! Das ist ein Witz!) und wenn sich dann die Frage noch nicht beantwortet hat, können wir …

Meine Damen und Herren, es ist echt nervig – das sage ich jetzt einmal so flapsig –, alle paar Minuten für Ruhe zu sorgen. Frau Ministerin Razavi hat das Wort. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Vielen Dank, Frau Präsidentin. Aber mich wundert das nicht. Gerade die Vertreter von SPD und FDP/DVP wollen einfach …

Herr Abg. Dr. Schweickert, Sie haben nicht das Wort. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Sie fragen nach Ausgaberesten in meinem Haus. (Zurufe von der FDP/DVP: Ja!) Ich habe keine. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Herr Schütte ist ganz nervös geworden! – Abg. Anton Baron AfD: Keine Reaktion ist auch eine Reaktion! …

Die nächste Zwischenfrage kommt von Herrn Abg. Dr. Schweickert.

Sollen wir gleich die zweite Frage – – Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Nein, ich beantworte es, weil es so unglaublich ist. (Abg. Jonas Weber SPD: Ach so?) Ja, Sie müssen jetzt einfach damit leben, dass Sie in dieser Ampelkoalition gescheitert sind (Abg. Ansgar Mayr CDU: Die Wahrheit tut weh!) und mit Ihnen …

Steht Ihre Zwischenfrage noch, Herr Abg. Dr. Schweickert? Nein? (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Ja, ja, gern! – Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Er ist doch nicht der Bundeskanzler!) Also zuerst Herr Abg. Weber, dann Herr Abg. Dr. Schweickert.

Frau Ministerin, lassen Sie jetzt Zwischenfragen zu, und zwar zunächst von Herrn Abg. Weber? Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ja.

Sie lassen keine Zwischenfrage zu. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Viele Bauprojekte, ob Einfamilienhaus, Eigentumswohnung, größerer Geschosswohnungsbau oder Mietwohnungsbau, diese ganzen Objekte können oftmals nur mit unserer Wohnraumförderung realisiert werden. Aber das haben Sie noch gar nicht erkannt. Das …

Frau Ministerin – – Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Nein, ich möchte den Gedanken gern ausführen.

Meine Damen und Herren, Frau Ministerin Razavi hat das Wort. Sollten Sie eine Zwischenfrage stellen wollen, dann melden Sie sich. Ansonsten hat sie jetzt das Wort. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Ich will keine Zwischenfrage stellen!) Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich beginne …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Razavi. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben von den Oppositionsfraktionen gerade ein herrliches Schauspiel erlebt. (Abg. Anton Baron AfD: Was?) Von der AfD sind wir …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klauß.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Schweickert das Wort.

Lieber Herr Abg. Dr. Rösler, (Abg. Andreas Stoch SPD: Der labert seit drei Tagen am Stück!) lieber Herr Abg. Dr. Schweickert! Herr Abg. Hoffmann hat das Wort. (Zuruf: Jawohl!) Danke schön. (Abg. Anton Baron AfD: Immer die Gleichen!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hoffmann. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Jetzt kommen große digitale Spuren!)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Neumann-Martin.

Frau Abg. Holmberg, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haag zu?