Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen oder, wenn sie dringend sind, nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. Wir beginnen jetzt. Ich eröffne die 132. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Cuny, Herr Abg. Herkens, Frau Abg. Gericke, Frau Abg. Kern, Frau Abg. von Loga sowie Frau Abg. Niemann. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Minister Dr. Bayaz, Frau Ministerin Schopper, Herr Minister Hermann, Herr Staatssekretär Hoogvliet, Herr Staatssekretär Hassler, bis 11 Uhr Frau Staatssekretärin Kurtz, ab 11:30 Uhr Herr Ministerpräsident Kretschmann, ab 12 Uhr Frau Ministerin Gentges, von 12:30 Uhr bis 16 Uhr Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, ab 15:30 Uhr Frau Staatsrätin Bosch und ab 16 Uhr Frau Ministerin Razavi. Außerdem entschuldigt ist ab 14 Uhr Herr Minister Hauk. Meine Damen und Herren, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie auf Folgendes hinweisen: Heute ist der Internationale Tag der Herz-Lungen-Wiederbelebung. Ziel ist es, das Bewusstsein für plötzlich auftretenden Herzstillstand zu schärfen und möglichst viele Menschen weltweit in lebensrettenden Wiederbelebungsmaßnahmen zu schulen, damit sie im Notfall aktiv werden können. Als Landtag möchten wir dieses wichtige Thema in die Öffentlichkeit rücken. Daher werden wir heute nach Ende der Plenarsitzung in Herzdruckmassage geschult. Ich bin mir sicher, dass es uns guttut, und ich vermute, dass die Teilnahme an einer solchen Schulung bei vielen schon etliche Jahre zurückliegt. Unterstützt werden wir dabei durch fünf Hilfsorganisationen aus Baden-Württemberg sowie den Deutschen Rat für Wiederbelebung. Die Initiative dazu ging von Herrn Abg. Dr. Preusch aus. Dafür vielen Dank. (Beifall bei der CDU sowie Abgeordneten der Grü- nen und der FDP/DVP – Vereinzelt Beifall bei der SPD) In der Umsetzung gab es eine tolle Teamzusammenarbeit zwischen Frau Abg. Krebs und Herrn Abg. Dr. Preusch. Ihnen beiden vielen Dank dafür. ode – 132. Sitzung – Donnnerstag, 16. Oktober 2025 tokoll vom 16. Oktober 2025 9:33 Uhr (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP sowie des Abg. Anton Baron AfD) Noch eine Bitte: Sollten Sie sich noch nicht für die Teilnahme angemeldet haben, bitten wir Sie, dies noch zu tun. Das hat den Hintergrund, dass wir für jede und jeden, die bzw. der mitmacht, ein eigenes Trainingsmodell benötigen; denn ansonsten könnten wir nicht wirklich gut geschult werden. Daher bitte ich diejenigen, die sich noch nicht angemeldet haben, sich noch anzumelden. Das wird sicherlich interessant und ist, wie gesagt, eine gute Sache. Vielen Dank dafür. Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 unserer Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Gebührenfreie Kita landesweit einführen – Drucksache 17/8927 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.