Muhterem Aras

Das Wort für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Olschowski. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Die Sonne geht auf! – Vereinzelt Heiterkeit) Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über Forschung sprechen, insbesondere über medizinische Forschung, dann sprechen wir über mehr als Labore, Geräte oder wissenschaftliche Erkenntnisse. Wir sprechen über den Mut, Neues zu denken, über die Fähigkeit und den Willen, das Leben von Menschen zu verbessern. Forschung bedeutet Hoffnung für Patientinnen und Patienten, die auf neue Therapien warten. Forschung bedeutet Sicherheit (Ministerin Petra Olschowski) für eine Gesellschaft, die sich gegen unzählige Krisen und Herausforderungen wappnen muss, und Forschung bedeutet Wohlstand, weil sie Innovationen hervorbringt, neue Arbeitsplätze schafft und technologische Souveränität stärkt. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Dass das Thema, über das wir heute sprechen, ein weites Feld ist, haben die Reden mit ihren ganz unterschiedlichen Aspekten gezeigt. Ich bedanke mich sehr, dass wir uns heute diesem Debattenthema widmen, und werde versuchen, auf einige der Aspekte einzugehen. Aber da es so vielfältig war, wird es nicht gelingen, alles anzusprechen. Ich denke, wir sind uns einig – das habe ich in den Reden so gehört –, dass der Erfolg Baden-Württembergs zu einem wichtigen Teil auf seiner exzellenten Wissenschafts- und Forschungslandschaft beruht. Das hat zum einen mit den Menschen zu tun, die diese Forschungslandschaft ausmachen, also mit all jenen, die an unseren Hochschulen und Forschungseinrichtungen studieren, arbeiten, forschen und lehren. Es hat aber auch mit der staatlichen und der privaten Finanzierung zu tun. Sie alle wissen, dass Baden-Württemberg 5,7 % seines BIP in Forschung und Innovation investiert und damit europaweit einen Spitzenplatz einnimmt. Wir, das Land, aber auch die Unternehmen investieren viel, und das zahlt sich aus. Baden-Württemberg ist in vielen Feldern der bundesdeutschen Forschung das erfolgreichste Bundesland. Wir sind erfolgreich bei der Einwerbung europäischer Forschungsfördergelder – da ist Baden-Württemberg das erfolgreichste Land. Baden-Württemberg ist – im Moment noch; wir hoffen, dass es so bleibt – das erfolgreichste Bundesland bei der Einwerbung von Exzellenzuniversitäten. Wir sind, obwohl Baden-Württemberg bei Weitem nicht das größte, auch nicht das zweitgrößte Flächenland ist, auf Platz 2 im Förderatlas der DFG. Ich sehe auch keine Probleme bei der Förderung von Großgeräten. Baden-Württemberg ist unter den Exzellenzclustern das zweiterfolgreichste Land. Im Jahr 2025 gibt es zum dritten Mal in Folge drei Leibniz-Preisträger aus Baden-Württemberg. Ich denke, es lohnt sich, in den Demokratie-Monitor zu schauen, der gestern für das Jahr 2025 veröffentlicht worden ist. Er zeigt – ich finde, aus gutem Grund –: Das Vertrauen in die Wissenschaft ist so groß wie in keinem anderen Bereich unserer Gesellschaft, größer als das Vertrauen in die Gerichte, größer als in die Polizei und deutlich größer als in die Politik. Meine Damen und Herren, einer der exzellenten Forschungsschwerpunkte in Baden-Württemberg ist die Medizin. Die biomedizinische Forschung ist deutschland- und europaweit in vielen Feldern führend. Beispielsweise haben wir im Bundesvergleich die meisten lebenswissenschaftlichen Sonderforschungsbereiche und Exzellenzcluster. Baden-Württemberg ist das einzige Land mit zwei Standorten des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen. Wir haben die Kooperation der Universität Heidelberg mit Harvard, die gerade genannt wurde, die ganz klar auch auf diesem Forschungsschwerpunkt beruht. Diese Spitzenposition spiegelt sich auch in den Erfolgen der Gesundheitswirtschaft wider: Sie ist mit 1 100 Unternehmen vertreten, die in Baden-Württemberg forschen, entwickeln de – 133. Sitzung – Mittwoch, 5. November 2025 und/oder herstellen. Diese haben im Jahr 2020 – das ist die Zahl, die ich im Moment verfügbar habe – einen steuerbaren Umsatz in Höhe von 23,28 Milliarden € erwirtschaftet und beschäftigen ungefähr 88 000 Mitarbeitende. Mit 17,1 Milliarden € absoluter Bruttowertschöpfung ist Baden-Württemberg der bedeutendste Standort der industriellen Gesundheitswirtschaft in Deutschland. Im bundesweiten Vergleich sind die meisten Erwerbstätigen dieser Branche in Baden-Württemberg beschäftigt. Ich denke, dieser Blick ist gerade in diesem Moment so wichtig, in dem wir in anderen Feldern der Wirtschaft sehen, dass wir vor schwierigen Herausforderungen stehen. Deswegen betone ich hier, wo wir gut sind. Ich meine, es hilft uns im Moment nicht, wenn wir aus politischen Interessen einen Standort an den Stellen kleinreden, an denen er spitze ist. Baden-Württemberg ist in diesem Bereich sehr gut, wenn nicht spitze. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP meldet sich.) Ein Thema, das uns heute besonders beschäftigt, ist die Patentierung, also die schutzrechtliche Sicherung von Forschungsergebnissen. Laut der aktuellen Studie des Europäischen Parlaments – das wurde genannt; es ist ja auch der Anlass für die heutige Debatte – befinden sich drei der aktivsten Forschungskrankenhäuser in Deutschland, darunter zwei in Baden-Württemberg: das Uniklinikum Heidelberg und das Uniklinikum Freiburg. Heidelberg ist – das wurde gesagt – an Berlin vorbeigezogen. (Zuruf von den Grünen: Hört, hört!) Das zeigt: Auch hier sind wir im Moment die Nummer 1 in Deutschland, mit einer großen Strahlkraft und Verbindung nach Europa; denn, liebe Frau Kliche-Behnke, das ist klar: Baden-Württemberg wird all diese Themen nicht allein bewältigen können; wir brauchen europäische Zusammenschlüsse. Aber wir müssen ein starker Partner in Europa sein, sonst sind wir für Europa nicht interessant. Ich will vielleicht einmal – –