Muhterem Aras

Wenn der Dialog zwischen den Abg. Dr. Kern und Schwarz beendet ist, hat die Ministerin weiter das Wort. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Zum Schluss möchte ich einen Punkt aufgreifen, den Herr Birnstock angesprochen hat. Ich will das wirklich auch im Sinne dessen tun, dass wir hier eine herausragend gute Wissenschaftslandschaft haben. Sie haben gesagt: „keine Angst“ und „mehr Freiheit“. Ich bin mit Ihnen absolut einig darin, dass die Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit das höchste Gut ist. Da sind wir sozusagen Partner im Kampf. Aber ich denke, es ist nicht gut, so zu tun, als gäbe es hier in Baden-Württemberg eine Angstsituation. Das mag in anderen Ländern der Fall sein. Wir arbeiten aber alle daran, dass das in Deutschland nicht überhandnimmt. Angst ist kein Motor für Innovation. Angst darf nicht der Rahmen sein, in dem wir hier arbeiten, und es ist auch nicht der Rahmen, in dem wir arbeiten. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Meine Damen und Herren, wir sind an vielen Stellen gut, aber natürlich müssen wir noch besser werden. Das muss unser Anspruch sein. Es gibt natürlich auch Bereiche, in denen wir weiterarbeiten müssen. Aber ich will zum Abschluss sagen: Forschung im Dienste der Menschen ist mehr als ein Leitsatz. Es ist für uns ein Versprechen: ein Versprechen, dass wir weiterhin erfolgreich Wissen in Wirkung verwandeln, ein Versprechen, dass wir Forschung als Beitrag zur Lösung realer Probleme verstehen – wir wollen mit unserer Forschungsförderung das Leben der Menschen verbessern –, und nicht zuletzt ist es ein Versprechen, dass wir die Hochschulen und Universitäten in unserem Land als Orte des Lernens, des Forschens und der Innovation weiter stärken. Dafür stehen wir in dieser Landesregierung, dafür steht das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, dafür stehen die Universitäten und Unikliniken in unserem Land. Ich möchte mich zum Schluss bei all denen bedanken, die dort so erfolgreich für uns, für unser Land und für unsere Gesellschaft arbeiten. Ganz herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)