Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 137. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. von Eyb und Herr Abg. Storz. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Staatssekretär Hoogvliet, Herr Staatssekretär Haßler, ab 15 Uhr Herr Staatssekretär Lorek, ab 16 Uhr Frau Ministerin Schopper, ab 18 Uhr Frau Ministerin Olschowski, ab 19 Uhr Herr Minister Strobl und Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, ab 19:30 Uhr Herr Minister Dr. Bayaz sowie bis 18:30 Uhr und ab 20 Uhr Frau Staatsrätin Bosch. Aus dienstlichen Gründen entschuldigt ist Herr Abg. Nüssle, der an einer Sitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen in Brüssel teilnimmt. Meine Damen und Herren, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich Gäste auf der Besuchertribüne begrüßen. Heute haben wir eine Delegation aus dem Regionalparlament Kataloniens zu Besuch. Sie wird geleitet von Herrn Parlamentspräsident Josep Rull i Andreu, den ich ganz besonders willkommen heiße. (Beifall im ganzen Haus) Wie Sie wissen, pflegen wir mit Katalonien eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Rahmen der „Vier Motoren für Europa“. Im vergangenen Jahr haben wir mit einer Präsidiumsreise unsere katalanischen Freunde besucht. Heute sind sie nun im Landtag von Baden-Württemberg. Wir werden im Anschluss an den Plenarbesuch – – (Unruhe) – Meine Damen und Herren, es ist echt laut. Meine Herren Fraktionsvorsitzenden Schwarz und Dr. Rülke! (Zurufe: Ui! – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Wir haben die Reise noch mal rekapituliert! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wir vermissen Dr. Bob!) – Die Reiseerinnerungen und anderen Austausch können wir im Anschluss an diesen Plenarbesuch im Informationsgespräch mit unseren Kolleginnen und Kollegen vertiefen. ode – 137. Sitzung – Mittwoch, 10. Dezember 2025 tokoll vom 10. Dezember 2025 10:03 Uhr Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Rull i Andreu, ich begrüße Sie mit Ihren Kolleginnen und Kollegen sehr herzlich hier im Plenarsaal. Wir freuen uns auf den anschließenden Austausch mit Ihnen. Schön, dass Sie hier sind und dass wir unsere Freundschaft vertiefen. Danke Ihnen nochmals und herzlich willkommen! (Beifall im ganzen Haus) Wir treten nun in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Aktuelle Debatte – Grün-Schwarz versetzungsgefährdet: Jetzt sind die Lehrer schuld?! – beantragt von der Fraktion der SPD Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuelle Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei das Wort.