Muhterem Aras

Vielen Dank. – Herr Abg. Dr. Schweickert, bitte.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Danke für die Frage. Ich glaube, es ist wichtig und notwendig, dass wir noch mal über den Beteiligungsfonds …

Vielen Dank. – Damit ist die Zeit für dieses Thema vorbei. Deshalb kann ich auch keine Frage mehr zulassen, auch wenn es welche geben würde. – Vielen Dank, Herr Minister. Ich rufe das nächste Thema auf, und zwar gemeldet von der AfD-Fraktion. Das Thema lautet: B e t e i l i g u n g s f o n d s B a d e n - W ü r t t e m - b e r g Ich darf …

Vielen Dank. – Jetzt kann ich eine letzte, ganz kurze Frage zulassen, und zwar von Herrn Abg. Mack.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Heitlinger.

Und jetzt die Frage. (Vereinzelt Heiterkeit)

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dr. Hellstern.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dörflinger.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Behrens.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Epple.

Herr Minister, Sie haben das Wort. Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Im Haushalt sind strukturell derzeit 3,5 Millionen € verankert, im Umweltministerium ein ähnlich hoher Betrag. Wir haben uns mit dem UM auch klar abgesprochen, damit wir bei dem übergreifenden Thema „Biogene Abfallstoffe und …

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Weber. Danach stellt Herr Abg. Epple noch eine Frage. Herr Abg. Weber, Sie haben das Wort.

Jetzt warten wir noch, bis das Redepult desinfiziert ist. – Jetzt vergesse ich schon selbst, die Maske abzunehmen. (Vereinzelt Heiterkeit – Das Redepult wird desinfi- ziert.) – Vielen Dank. Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hauk. Es wäre schön, wenn die Landesregierung – das werden Sie sicher machen – die …

Also, wie Sie wollen.

... Sie dürfen die Maske während des Sprechens gern abnehmen.

Herr Abg. Burger, ...

Meine Damen und Herren! Ich rufe Punkt 4 unserer Tagesordnung auf: Regierungsbefragung Das erste Thema, gemeldet von der CDU-Fraktion: B i o ö k o n o m i e i n d e r P r a x i s Ich darf das Wort für die CDU-Fraktion Herrn Abg. Burger erteilen.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Corona-Management BW 2.0 – statt der reinen Inzidenz-Fixierung brauchen wir neue Kennwerte – beantragt von der Fraktion der …

Meine Damen und Herren, nach dieser ersten Runde sage ich Ihnen, wer jetzt noch Redezeit in einer zweiten Runde hätte, falls davon Gebrauch gemacht werden sollte. Zum einen Kollege Miller von der CDU-Fraktion. – Kein Bedarf. Dann die Fraktion der FDP/DVP. – Auch kein Bedarf. Dann erteile ich für die AfD-Fraktion das Wort Herrn Abg. Dr. …

Herr Minister, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haag zu? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein, ich würde das gern im Zusammenhang zu Ende führen, Frau Präsidentin. Deswegen möchte ich festhalten, dass wir gut vorbereitet sind und deswegen auch tatkräftige Hilfe leisten konnten. Für …