Muhterem Aras

Sehr geehrte Frau Staatsrätin Bosch, ich gratuliere Ihnen im Namen des ganzen Hauses noch einmal sehr herzlich, wünsche Ihnen alles Gute, viel Kraft und viel Erfolg. Damit ist Punkt 3 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU – …

Vielen Dank. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: a) Zustimmung des Landtags zur Berufung von Frau Barbara Bosch zur Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung b) Vereidigung der Staatsrätin für …

Ich sehe, wenn ich in die Runde schaue, keine weiteren Wortmeldungen. – Entschuldigung, Herr Abg. Brauer. Sie haben noch Redezeit. Für die FDP/DVP-Fraktion hat in der zweiten Runde Herr Abg. Brauer noch einmal das Wort.

Moment mal. Wir sind immer dafür, dass Zwischenfragen zugelassen werden. Die Zwischenfrage selbst wird auf keinen Fall auf Ihre Redezeit angerechnet. Auch bei der Antwort gibt es einen Ermessensspielraum. Da wir eine Debatte wollen, rechne ich das jetzt nicht an. Herr Abg. Köhler hat die Zwischenfrage zugelassen. Ich rechne die …

Es wird schon teilweise zugelassen. (Heiterkeit)

Nein, das wird sie nicht.

Herr Abg. Köhler, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Jung zu?

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Köhler.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Bauer. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wäre jetzt wirklich nicht nötig gewesen, dass ein Unwetter über Stuttgart hereinbricht, das Kupferdach des Littmann-Baus entblättert und …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Grimmer.

Danke schön. – Für die FDP/ DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Brauer.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Rivoir.

Ich erteile Herrn Abg. Dr. Schütte für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Dr. Jung.

Herr Abg. Weber, Sie haben das Wort.

Die nächste Frage kommt von Herrn Abg. Mack.

Vielen Dank. – Jetzt hat Frau Abg. Gericke das Wort, um ihre Frage zu stellen.

Vielen Dank. – Die nächste Frage kommt von Frau – – (Abg. Hans-Peter Storz SPD: Halt! Der zweite Teil der Frage ist noch offen, wie das Personal mit einge- bunden ist!) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Danke. – Das Personal war ein bisschen beunruhigt und hat mir sehr schnell geschrieben: „Nehmen Sie keine Zerschlagung vor, sondern …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hermann. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Storz, für die Anfrage. Sie hätten ruhig auch sagen können, dass es im Verkehrsministerium schön war. (Heiterkeit – Zuruf des Abg. Hans-Peter Storz SPD) Gute Verköstigung, gute …

Vielen Dank. – Jetzt sehe ich keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist dieses Thema abgearbeitet. (Das Redepult wird desinfiziert.) Ich rufe das nächste Thema auf, während das Pult desinfiziert wird. Das von der SPD-Fraktion gemeldete Thema lautet: N e u e A u f g a b e n f ü r d a s M i n i s t e r i u m f ü r V e r k e h r Ich darf …