Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Hermann. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Storz, für die Anfrage. Sie hätten ruhig auch sagen können, dass es im Verkehrsministerium schön war. (Heiterkeit – Zuruf des Abg. Hans-Peter Storz SPD) Gute Verköstigung, gute Atmosphäre usw. – Ja, wir haben das Ministerium vorgestellt, auch damit die Abgeordneten sehen, welche Abteilungen es gibt, welche Bereiche dort arbeiten. Viele haben nicht mitbekommen, dass es doch eine erhebliche Veränderung gibt. Ich darf vielleicht für die jungen Abgeordneten, die 2005 noch nicht im Landtag waren, erklären, dass 2005 der damalige Ministerpräsident eine große Verwaltungsreform gemacht hat. Mit dieser großen Verwaltungsreform hat er alle Sonderbehörden abgeschafft bzw. in die dreigliedrige Verwaltung eingefügt. So sind Sonderbehörden auch den Regierungspräsidien zugeordnet worden, u. a. auch die Landesstelle für Straßentechnik. Wie der Name schon sagt, stammt diese gewissermaßen aus der Zeit, als es noch Milchsammelstellen gab, und damals gab es auch die Landesstelle für Straßentechnik. Die hat man dem Regierungspräsidium Tübingen zugeführt – mit Sitz in Stuttgart. periode – 10. Sitzung – Mittwoch, 21. Juli 2021 Das war eigentlich eine Sonderbehörde, die für das ganze Land da war. Ehrlich gesagt, war es mir schon lange ein Dorn im Auge, dass eine Behörde, die eigentlich für alle da ist, einem Regierungspräsidium zugeordnet ist und ich immer über Umwege mit ihr kommunizieren musste. Hinzu kommt, dass die Landesstelle für Straßentechnik natürlich ursprünglich tatsächlich Straßentechnik und Ausbildungen für Straßenwärter usw. gemacht hat. Inzwischen – beim Digitalisieren und Vernetzen und bei den ganzen modernen Geschichten der Verkehrssteuerung und des Verkehrsmanagements – stellt sich heraus, dass diese Themen nicht gut abgebildet waren. So haben wir in den vergangenen ein, zwei Jahren begonnen, diese Abteilung im Regierungspräsidium Tübingen, Landesstelle, systematisch in eine Mobilitätszentrale zu überführen, die mit dieser Abteilung 9 verschiedene Funktionen abdeckt – Vernetzung und Digitalisierung und die anderen Funktionen, die noch immer wichtig sind, Ausbildung, Weiterbildung, wissenschaftliche Begleitung. Das Ziel ist jetzt, dass wir ab dem 1. Januar 2022, wie wir in der Koalition vereinbart haben, die Abteilung 9 – so heißt sie im Regierungspräsidium Tübingen – ins Ministerium überführen und dort im Wesentlichen die Mobilitätszentrale aufbauen und zusätzlich Digitalisierung und das Vernetzungsthema im Verkehr bearbeiten. Ziel ist, dass wir landesweit möglichst viele Verkehrsdaten, die heute separat in verschiedenen Häusern, Abteilungen, bei Kommunen, bei regionalen Verkehrszentralen, bei der SSB-Verkehrszentrale – also alles dezentral – verteilt sind und nicht zusammengefügt sind, zusammen nutzbar machen. Das wollen wir gern aufbauen. Das ist eine der wichtigen Funktionen: landesweit Verkehrsdaten so zu sammeln, dass daraus eine landesweite Verkehrssteuerung und -beratung stattfinden kann, damit z. B. auch Navigationsgeräte daraus einen Nutzen ziehen können. Wir wollen z. B. Ratschläge geben können, wie man am besten fährt oder welche Linie man am besten nutzt. Das soll aber nicht unter kommerziellen Gesichtspunkten betrachtet werden, sondern unter möglichst umweltschonenden Gesichtspunkten, z. B. um Staus aufzulösen.