Muhterem Aras

Herr Abg. Stein, Sie haben nicht das Wort. Wenn Sie eine Zwischenfrage stellen möchten, können Sie sich gern melden, (Abg. Udo Stein AfD meldet sich.) und dann entscheidet der Redner, Herr Fraktionsvorsitzender Stoch, ob er diese zulässt oder nicht. (Zuruf: Er darf doch Zurufe machen!) (Präsidentin Muhterem Aras) Herr …

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel das Wort.

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 18. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, ich eröffne die Sitzung und bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen oder nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. Vielen Dank. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Dr. …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Deuschle. (Zuruf von der CDU: Guter Mann!)

Herr Abg. Schwarz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Schweickert zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! (Unruhe) Nehmen Sie bitte Ihre Plätze ein, und stellen Sie die Gespräche möglichst ein. – Vielen Dank. Ich eröffne die 17. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Dr. Balzer, Frau Abg. Bay, Herr Abg. Hockenberger, Herr Abg. Hoffmann, Frau Abg. …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Tagesordnungspunkt 1 erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Familien und Kitas funken SOS: Wann handelt die grün-schwarze Landesregierung bei der frühkindlichen Bildung endlich? – beantragt von der …

Herr Abg. Stein, selbstverständlich: Hätte ich es gehört, hätte ich auch den Verkehrsminister korrigiert. Und wenn es der Ministerpräsident wäre, würde ich auch ihn korrigieren. (Unruhe)

Danke.

„Frau Präsidentin“, bitte! Ich denke, diese Runde haben wir hinter uns gelassen.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Stein. de – 16. Sitzung – Donnerstag, 21. Oktober 2021

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Kollegen Heitlinger das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Weber.

Meine Damen und Herren, es ist zu laut.

Ich erteile Herrn Abg. Nentwich für die Fraktion GRÜNE das Wort.