Muhterem Aras

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Braun. riode – 139. Sitzung – Mittwoch, 28. Januar 2026

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Kern.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Deuschle das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 139. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Gögel, Herr Abg. Herkens, Frau Abg. Kirschbaum sowie Herr Abg. Steyer. Seitens der Regierung haben …

Jetzt liegen mir tatsächlich keine Wortmeldungen mehr vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/9992 zur weiteren Beratung an den Ständigen Ausschuss zu überweisen. – Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 11 der Tagesordnung ist erledigt. (Unruhe) – Meine …

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. (Abg. Jonas Weber SPD: Doch! – Weitere Zurufe) – Herr Abg. Weber, Sie haben noch Zeit. Bitte. – In der zweiten Runde spricht für die SPD-Fraktion noch einmal Herr Abg. Weber. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Doch noch eine andere letzte Rede!)

Herr Abg. Klecker, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Klecker.

Sehr geehrte Herren aus der SPD-Fraktion, Sie sind zu laut. (Abg. Andreas Kenner SPD: Genau!) Danke schön.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

Herr Fraktionsvorsitzender Baron, ich bitte Sie, jetzt einfach ruhig zu sein. (Abg. Anton Baron AfD: Der redet doch die ganze Zeit mit mir!) – Nein, Sie sind jetzt ruhig. Sie können nicht die ganze Zeit dazwischenreden. (Abg. Anton Baron AfD: Der will doch was von mir!) Herr Abg. Weber hat das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Weber.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. von Eyb.

Herr Fraktionsvorsitzender Baron, Herr Abg. Lede Abal, Sie sind jetzt beide ruhig. Frau Abg. Evers hat das Wort. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE zu Abg. Anton Ba- ron AfD: Völlige Ahnungslosigkeit!)

Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Evers. e – 138. Sitzung – Donnerstag, 11. Dezember 2025

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Goll.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Binder.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Staab.