Muhterem Aras

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 139. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Gögel, Herr Abg. Herkens, Frau Abg. Kirschbaum sowie Herr Abg. Steyer. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Herr Staatssekretär Hoogvliet, bis 10 Uhr Frau Ministerin Razavi, ab 13 Uhr Frau Staatssekretärin Zimmer, ab 14 Uhr Frau Ministerin Olschowski, ab 14:15 Uhr Herr Staatssekretär Braun, ab 14:30 Uhr Herr Minister Hauk und ab 15 Uhr Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut. Eine Zusammenstellung der E i n g ä n g e liegt Ihnen vor. – Sie nehmen davon Kenntnis und stimmen den Überweisungsvorschlägen zu. * Im Eingang befinden sich: 1. Mitteilung der Landesregierung vom 16. Dezember 2025 – Bericht der Landesregierung nach § 14 Absatz 3 und § 16 Absatz 2 Nummer 1 Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg – Drucksache 17/10074 Überweisung vorberatend an den Ausschuss für Finanzen, den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, den Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen, den Ausschuss für Verkehr, den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus und den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie federführend an den Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft 2. Mitteilung der Landesregierung vom 20. Januar 2026 – Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen – Drucksache 17/10177 Überweisung an den Ständigen Ausschuss 3. Mitteilung der Landesregierung vom 20. Januar 2026 – Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Rheinland-Pfalz und dem Saarland über die Zusammenarbeit im Bereich der Beseitigung tierischer Nebenprodukte – Drucksache 17/10201 Überweisung an den Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz riode – 139. Sitzung – Mittwoch, 28. Januar 2026 tokoll g vom 28. Januar 2026 9:05 Uhr 4. Mitteilung der Landesregierung vom 23. Januar 2026 – Bericht über aktuelle europapolitische Themen – Drucksache 17/10207 Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales * Meine Damen und Herren, unser geschätzter Kollege Herr Staatssekretär Dr. Rapp hat heute Geburtstag. – Alles Gute, lieber Herr Dr. Rapp, und genießen Sie es. (Beifall bei allen Fraktionen und auf der Regierungs- bank) Es gibt wohl nichts Schöneres, als den Geburtstag mit einer Plenarsitzung zu starten. Alles Gute! Wir treten in die Tagesordnung ein. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Entschließung zum Erhalt der Gedenkstätte Grafeneck – Drucksache 17/10180 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Die antragstellenden Fraktionen teilen sich die Redezeit für die Begründung auf. Ich erteile für die Fraktion GRÜNE das Wort Herrn Abg. Lede Abal.