Muhterem Aras

Herr Abg. Dr. Rösler, würden Sie Ihre Gespräche an der Regierungsbank bitte nach außerhalb des Plenarsaals verlegen? (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU sowie des Abg. Dennis Klecker AfD – Abg. Dennis Klecker AfD zu Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Vielen Dank! – Abg. Ulli Hockenberger CDU: Er schreibt seine Memoiren!)

Vielen Dank, sehr geehrte Frau Vorsitzende Evers. – Wir kommen nun zur Aussprache. Ich erteile das Wort für die Fraktion GRÜNE Herrn Abg. Hildenbrand.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin Zimmer. Sie haben mit dazu beigetragen, dass alle Fragen beantwortet werden konnten. Danke schön. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU und der SPD) Damit ist Punkt 4 unserer Tagesordnung beendet. Ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf: Beschlussempfehlung und Bericht des Untersuchungsausschusses …

Vielen Dank, Herr Abg. Kenner. – Jetzt erteile ich noch einmal Frau Staatssekretärin Zimmer für die Landesregierung das Wort.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin Zimmer. – Wir haben noch eine Mündliche Anfrage, aber eigentlich ist die Stunde jetzt genau um. (Staatssekretärin Elke Zimmer: Das geht auch ganz schnell!) – Das geht auch schnell. Dann machen wir das jetzt. Genau. (Vereinzelt Heiterkeit) Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 10 auf: M ü n d l i c …

Eine Zusatzfrage. Herr Abg. Weinmann, bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Zimmer.

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 8 beendet. Ich rufe auf – – Haben Sie noch eine Frage gehabt? (Zuruf: Nein!) – Okay, gut. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 9 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . N i c o W e i n m a n …

Bitte, Herr Minister Dr. Bayaz. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Dr. Schweickert, vielen Dank für die Nachfrage. Sie haben gefragt: Wie geht das denn weiter? Sehen Sie, wir haben 4,7 Millionen Erklärungen. Das ist ein Massenverfahren. Sie haben gefragt: Wie lese ich das denn? Wir …

Es gibt eine Zusatzfrage. Herr Abg. Dr. Schweickert, bitte.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Dr. Bayaz das Wort. Minister für Finanzen Dr. Danyal Bayaz: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich beantworte die Mündliche Anfrage von Ihnen, Herr Dr. Schweickert, im Namen der Landesregierung wie folgt: Einiges, möchte ich vorab schon sagen, …

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 7 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 8 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – A u s - w i r k u n g e n d e s B e s c h l u s s e s d e s F i - n a n z g e r …

Moment bitte, Herr Abg. Katzenstein. – Frau Staatssekretärin Zimmer hat das Wort, und ich glaube, sie hat bisher jede Frage in kurzer Zeit und gründlich beantwortet. de – 138. Sitzung – Donnerstag, 11. Dezember 2025 (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: So ist es! Die macht das richtig gut!) Da braucht es jetzt keinen Zwischenruf. Danke. – …

Wir sind alle wach. (Vereinzelt Heiterkeit)

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Abg. Karrais.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Für die Landesregierung erteile ich Frau Staatssekretärin Zimmer das Wort.

Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 6 beendet. (Präsidentin Muhterem Aras) Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 7 auf. Sie kommt von Herrn Abg. Reith FDP/DVP. (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Ausnahmsweise nicht!) – Nein, von Herrn Abg. Karrais, genau. (Abg. Daniel …

Frau Staatssekretärin Zimmer, bitte.

Herr Abg. Reith, Sie haben nochmals das Wort für eine Zusatzfrage.

Vielen Dank, Herr Abg. Reith. – Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Zimmer. Heute ist es eine Fragestunde vor allem mit Frau Staatssekretärin Zimmer.