Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf. (Unruhe) – Herr Minister Lucha, ich darf Sie daran erinnern, auf der Regierungsbank keine Bemerkungen zu machen, jedenfalls nicht zum Parlament. Danke …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die Fraktion der AfD Herrn Abg. Sänze.

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Hassler das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Frau Abg. Trauschel das Wort. (Unruhe)

Herr Abg. Fink, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abg. Klos zu?

Liebe Kollegen Lede Abal, Poreski, (Abg. Sascha Binder SPD: Binder!) ich bitte um Ruhe. – Herr Abg. Binder hat mehr mit der Körpersprache reagiert. Deshalb habe ich ihn nicht erwähnt. (Heiterkeit – Zurufe) Er hat nicht gestört. – Herr Abg. Fink hat das Wort.

Für die Fraktion der SPD erteile ich Herrn Abg. Fink das Wort.

Einen Moment, bitte. Herr Abg. Joukov, warten Sie bitte. Ich stoppe auch die Uhr. – Herr Abg. Dr. Balzer, Sie haben Herrn Abg. Joukov (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Einen Vogel gezeigt!) den Vogel gezeigt. Das ist nicht parlamentswürdig. Dafür erhalten Sie jetzt einen Ordnungsruf. Ich bitte Sie, sich künftig parlamentsmäßig zu verhalten. …

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Joukov.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen. Vielen Dank. Ich eröffne die 46. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Eisenhut, Herr Abg. Gehring, Frau Abg. Gericke, Herr Abg. Herkens, Herr Abg. Hildenbrand, Herr Abg. …

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Kern zu? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Aber natürlich. Er muss mich ja kontrollieren. (Vereinzelt Heiterkeit)

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Schopper das Wort. (Ministerin Theresa Schopper versucht, die Höhe des Redepults zu verstellen.) Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Das tut irgendwie wirklich nicht so recht. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe das Gefühl: …

Das Wort für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hörner. (Abg. Hans-Peter Hörner AfD versucht, die Höhe des Redepults zu verstellen.)

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Trauschel.

Keine Schachtelsätze.

Herr Abg. Mettenleiter, Herr Abg. Dr. Fulst-Blei hat das Wort. – Nur noch ein letzter Satz. Denn Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Meine Damen und Herren, jetzt sehe ich unseren Kollegen, Herrn Abg. Wolf, an seinem Platz sitzen. Herr Abg. Wolf hat heute Geburtstag. – Lieber Kollege Wolf, herzlichen Glückwunsch und alles Gute! (Beifall bei allen Fraktionen) Nun erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei.

Meine Damen und Herren, warten Sie bitte einmal. – Der Dialog dieser Kollegen hier – – (Lachen des Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE) – Herr Kollege Mettenleiter, das Wort hat unser Kollege hier am Redepult. Vielen Dank.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hailfinger.