Muhterem Aras

Ich habe weitere Wortmeldungen. Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abg. Rolland das Wort.

Meine Damen und Herren – – Moment, Herr Abg. Steyer, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, es ist einfach zu laut. Herr Abg. Steyer hat das Wort. (Zuruf: Sie sollen zuhören hier!)

Meine Damen und Herren, ich habe zwei Hinweise. Erstens: Die Ministerin hat die Redezeit der Fraktionen deutlich überschritten. Sollten Sie Bedarf haben, gibt es für jede Fraktion zusätzliche Redezeit. Ich sehe – – (Zuruf von der AfD) – Doch. – Ich frage den Bedarf bei den Fraktionen ab. Für die Fraktion GRÜNE? – Frau Abg. Dr. …

Meine Damen und Herren, die Gespräche in den Reihen sind sehr laut. Stellen Sie diese entweder ein, oder verlagern Sie sie bitte nach außerhalb dieses Saales. Frau Ministerin, Sie haben wieder das Wort. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Es ist zugegebenermaßen so, dass das besser gewesen wäre. (Abg. …

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Weber von der SPD-Fraktion zu? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein, im Moment nicht. – Es geht beim Ausbau der erneuerbaren Energien also um Versorgungssicherheit, es geht um Bezahlbarkeit. Alles zusammen genommen in Bezug auf das Thema …

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Walker das Wort. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Jetzt zum Thema zurück! – Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD: Jetzt kommt die Fachfrau!) Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute hier vor …

Herr Abg. Steyer, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Steyer das Wort.

Das Wort für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Karrais.

Frau Abg. Rolland, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Seimer zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Rolland.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Pfau-Weller. (Abg. Manuel Hagel CDU: Gute Frau!)

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Balzer.

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Lede Abal, Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke hat das Wort.

Meine Damen und Herren von der AfD-Fraktion, es ist deutlich zu laut. Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke hat das Wort. Stellen Sie Ihre Gespräche bitte ein. (Abg. Jonas Weber SPD zur AfD: Da lernen Sie noch etwas!)

Ich erteile Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke für die SPD-Fraktion das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Becker. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann! – Abg. An- dreas Deuschle CDU: Er kommt ganz geschmeidig daher!) eriode – 56. Sitzung – Mittwoch, 1. Februar 2023

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Hildenbrand. iode – 56. Sitzung – Mittwoch, 1. Februar 2023

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. (Präsidentin Muhterem Aras) Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/3337 (Geänderte Fassung). Hierzu liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 17/4085, vor, mit dem die Ergänzung um einen neuen Abschnitt II gefordert …

Herr Abg. Dr. Becker? – Keine Wortmeldung von Herrn Abg. Dr. Becker. Dann für die FDP/DVP noch mal Herr Abg. Dr. Kern.