Muhterem Aras

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Kenner.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sturm.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. Punkt 1 unserer Tagesordnung ist somit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Aktuelle Debatte – Starke und chancenreiche Kinder und Jugendliche: Teilhabeförderung gegen die Folgen von Armut – beantragt von der Fraktion …

Das Wort hat nun Herr Abg. Dr. Fulst-Blei von der SPD-Fraktion. (Zurufe, u. a.: Inhaltlich widerlegen!)

Es liegen Wortmeldungen für die zweite Runde vor. Als erster Redner erhält Herr Abg. Dr. Fulst-Blei das Wort. Sorry, zunächst die AfD. Herr Abg. Baron hatte sich auch gemeldet. – Herr Fraktionsvorsitzender Baron, bitte.

Herr Staatssekretär Dr. Rapp, lassen Sie eine Zwischenfrage – – (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Nee, nee!) – Ach so. Das war keine Zwischenfrage, sondern eine Wortmeldung. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Keine Wortmel- dung! Zweite Runde!) – Okay.

Herr Staatssekretär Dr. Rapp, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert zu?

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Staatssekretär Dr. Rapp das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Reith.

Herr Abg. Dr. Fulst-Blei, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Stein zu?

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei. ode – 57. Sitzung – Donnerstag, 2. Februar 2023

Herr Abg. Mack, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Stein aus der AfD-Fraktion zu? (Abg. Andreas Stoch SPD: Der hat heute ein wahn- sinniges Mitteilungsbedürfnis! – Gegenruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Der wäre gern selbst Fraktionsvorsitzender geworden!)

Herr Abg. Mack, lassen Sie – –

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Mack das Wort.

Herr Abg. Herkens, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Erik Schweickert zu?

Herr Abg. Herkens, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Stein zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Abg. Herkens das Wort.

Meine Damen und Herren, ich bitte darum, die Zwischengespräche einzustellen. Vielen Dank. (Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE)

Guten Morgen, meine Damen und Herren, guten Morgen, Herr Ministerpräsident! Ich eröffne die 57. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Gehring, Herr Abg. Hoffmann, Herr Abg. Marwein sowie Herr Abg. Ranger. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen entschuldigt: Frau …

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/3741. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Drucksache 17/3958. Der …