Muhterem Aras

Vielen Dank. – Nun hat Frau Abg. Rolland das Wort, um ihre Frage zu stellen.

Eine Zusatzfrage von Frau Abg. Braun.

Vielen Dank. – Die nächste Frage stellt Frau Abg. Braun.

Vielen Dank. – Herr Abg. Reith hat eine Zusatzfrage.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Zimmer.

Meine Damen und Herren! Wir setzen die Sitzung fort. Ich rufe Punkt 4 unserer Tagesordnung auf: Fragestunde – Drucksache 17/4233 Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . N i k o l a i R e i t h F D P / D V P – R e a k t i v i e r u n g d e s B a h n h a l t s H a u s e n v o r W a l …

Wenn ich es richtig sehe, gibt es keine weiteren Wortmeldungen. Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/3760 (Geänderte Fassung). Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 1 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe …

Die nächste Zwischenfrage kommt von Herrn Abg. Dr. Hellstern.

Sie lassen jetzt die Zwischenfragen zu. – Zunächst Herr Abg. Dr. Schweickert.

Frau Ministerin, es liegen mehrere Wortmeldungen für Zwischenfragen vor, zum einem von Herrn Abg. Dr. Hellstern und zum anderen von Herrn Abg. Dr. Schweickert. Lassen Sie diese Zwischenfragen zu? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Erst einmal nicht, später. (Zurufe) Jetzt komme ich noch einmal zurück auf …

Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Walker das Wort. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon gesagt worden: Wir haben im Klimaschutzgesetz in diesem Jahr noch einmal ganz klar eine Reihenfolge verankert, und die heißt: …

Das Wort für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Hellstern.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Karrais.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Gruber.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Niemann.

Herr Abg. Dr. Schütte, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Hentschel zu?

Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen oder nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. Ich eröffne die 63. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Dr. Balzer, Herr Abg. Brauer, Herr Abg. Deuschle, Frau Abg. Gericke, Herr Abg. …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 unserer Tagesordnung erledigt. (Präsidentin Muhterem Aras) Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes – Drucksache 17/4178 …

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Trauschel.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei.