Muhterem Aras

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Reith.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Mayr.

Meine Damen und Herren, bevor ich weiter das Wort erteile, möchte ich sagen: Liebe Frau Abg. Dr. Kliche-Behnke, Sie sind nicht dafür bekannt, dass Sie parlamentsunwürdige Sätze formulieren oder anwenden. Ich finde, einer Ihrer Sätze war grenzwertig. Ich fände es schön, wenn wir es weiterhin dabei belassen, solch eine Formulierung nicht …

Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Große Anfrage besprochen. (Zuruf von der AfD) (Präsidentin Muhterem Aras) Ich meine, aus Ihrer Fraktion hat jetzt Herr Abg. Dr. Balzer gesprochen. (Zuruf von der AfD) – Ach so, sorry. (Zuruf von der AfD) – Ah, okay. Das war keine Wortmeldung. Damit ist Punkt 1 unserer …

Ich habe noch eine Wortmeldung aus der AfD-Fraktion. Herr Abg. Dr. Balzer, bitte.

Herr Abg. Hildenbrand, Sie müssen jetzt bitte zum Schluss kommen.

Herr Abg. Hildenbrand.

In der zweiten Runde erteile ich das Wort Herrn Abg. Hildenbrand für die Fraktion GRÜ-NE.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Minister Strobl. riode – 67. Sitzung – Mittwoch, 21. Juni 2023 Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst möchte ich der Fraktion GRÜNE dafür danken, dass Sie dieses für die …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Goßner.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Weinmann. (Zuruf: Da bin ich mal gespannt!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Binder das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Gehring das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 67. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Dr. Jung, Herr Abg. Karrais, Herr Abg. Klos, Herr Abg. Hoffmann, Herr Abg. Schoch, Herr Abg. Stein sowie Herr Abg. Steyer. Seitens der Regierung haben sich aus dienstlichen Gründen …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Ministerin Schopper. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Dass wir große Herausforderungen in der Bildungspolitik haben, das ist unbestritten, und es gibt große Herausforderungen insgesamt in …

Das Wort für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Kern.

Herr Abg. Dr. Fulst-Blei, ich darf Sie daran erinnern, dass das Thema anders lautet. (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Sehr richtig! Vielen Dank, Frau Präsidentin! SPD-Partei- tagsrede!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei.

Herr Abg. Dr. Miller, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Kern zu? eriode – 66. Sitzung – Donnerstag, 25. Mai 2023

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Miller.